Kathrin Anklam-Trapp

Geht das gegenseitig in der AfD?) im Bund wie im Land. Wir haben gerade eine Kleine Anfrage dazu gestellt. Angriffe auf Bürgerbüros und Infostände, auf Funktionäre und auch auf einfache Mitglieder gehören fast schon zur Tagesordnung. In der letzten Legislatur erreichte die Gewalt ihren traurigen Höhepunkt, als unser ehemaliger Fraktionsvorsitzender von mutmaßlich linksextremen Tätern in Mainz auf offener Straße krankenhausreif geprügelt wurde. (Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD: War es denn wirklich so?) Ich frage mich ernsthaft, ob nicht demnächst wieder irgendwelche Fanatiker zur Tat schreiten werden, wenn Sie weiter das Schreckgespenst einer die Demokratie zerstörenden AfD heraufbeschwören, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD) Ja, es muss sich etwas am gesellschaftlichen Diskurs ändern. (Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD: Oh ja!) Man fördert aber die Demokratie nicht, indem man eine vom Volk legitimierte Oppositionsfraktion im Parlament ausgegrenzt und diffamiert. Man fördert den gesellschaftlichen Zusammenhalt nicht, indem man den politischen Gegner für kriminell und damit quasi für vogelfrei erklärt. Wenn wir die Demokratie in unserem Land wirklich stärken wollen, wenn wir die Menschen zusammenführen möchten, dann geht das nur durch gegenseitigen Respekt und verbale Abrüstung auf allen Seiten und auf allen Ebenen. Werte Kolleginnen und Kollegen, deshalb wiederhole ich noch einmal, was ich Ihnen bereits in der letzten Plenarsitzung seitens der AfD-Fraktion angeboten habe. (Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD: Nein danke!) Lassen Sie uns in diesem Hause gemeinsam für eine respektvolle Streitkultur eintreten. Lassen Sie uns demokratisch auf Augenhöhe miteinander umgehen, und lassen Sie uns gemeinsam gegen die zunehmende Verrohung gesellschaftlicher Debatten eintreten, damit politisch motivierte Gewalt – egal von welcher Seite sie kommt – künftig der Vergangenheit angehört. (Abg. Jens Guth, SPD: Dann fangen Sie doch einmal damit an! –