Philipp Fernis

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Frisch, nach Ihnen hier an dieses Rednerpult zu treten, hat etwas Skurriles, weil Sie im rheinland-pfälzischen Landtag sprechen, aber ich das Land, von dem Sie gesprochen haben, nicht kenne. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dieser traurige, hoffnungslose Ort in den Filterblasen der AfD, ich möchte nicht mit Ihnen tauschen. Es muss dort wahnsinnig traurig sein. Mir als Liberaler ist der Optimismus sehr wichtig, gerade in einer schwierigen Zeit, das optimistische Nachvornblicken. Ich habe nicht einen positiven Satz von Ihnen gehört, ich habe nicht einen Vorschlag gehört, der in irgendeiner Form geeignet wäre, (Abg. Michael Frisch, AfD: Sie haben nicht zugehört!) dieses Land nach vorn zu bringen. Sie haben Ihren gesammelten Frust abgeladen. Das ist wirklich mitleidserregend, aber bringt dieses Land kein Stück voran. (Beifall der FDP, der SPD und vereinzelt Beifall bei der CDU sowie des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der SPD) Die Fraktion der Freien Demokraten steht, die Freien Demokraten stehen für ein optimistisches Weltbild, für einen optimistischen Blick in die Zukunft. (Abg. Michael Frisch, AfD: Für Ministerposten vor allem!) Wir haben in Rheinland-Pfalz alle Chancen in den kommenden Jahren. Deswegen freue ich mich, dass die rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger uns mit diesem optimistischen Weltbild, mit diesem optimistischen Ansatz gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern wieder das Vertrauen ausgesprochen haben, um Rheinland-Pfalz auch in den kommenden Jahren optimistisch in die Zukunft zu führen. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wenn man sich den letzten Tagen in den rheinland-pfälzischen Städten und Orten bewegt, dann trifft man auch diese optimistischen Menschen, dann trifft man Menschen, die sich freuen, dass sie sich wieder in den Cafés, den Weinstuben und in den Straußwirtschaften begegnen können. Für einen Liberalen gibt es wenig Schöneres als zu sehen, dass Menschen ihre wiedergewonnene Freiheit genießen. Ja, die Corona-Pandemie hat uns allen harte Einschränkungen abverlangt, ja, auch wir haben manche Maßnahme kritisch begleitet, aber im Grunde gab es einen breiten Konsens unter allen demokratischen Kräften, dass es leider nötig war, dieser Bedrohung, wie wir eine vergleichbare noch nicht erlebt hatten, auch mit deutlichen staatlichen Maßnahmen und mit einem handlungsfähigen Staat zu begegnen. In den kommenden Jahren – deswegen wundere ich mich, Herr Frisch, dass Sie der Corona-Pandemie so viel Zeit gewidmet haben – werden wir uns aber erfreulicherweise ganz anderen Herausforderungen widmen dürfen. Ein maßgeblicher Grund dafür, dass wir diese Pandemie so schnell überwinden konnten, kommt hier aus Mainz, weil ein innovatives Mainzer Unternehmen, BioNTech, das erste war, das mit moderner Technologie, mit Offenheit, mit Zukunftsforschung einen Impfstoff entwickelt hat, der ein maßgeblicher Baustein ist, um uns aus dieser pandemischen Situation herauszuführen und wieder ein Stück weit mehr gesellschaftliche Freiheit zu ermöglichen. Dieser Weg, den BioNTech eingeschlagen hat, dieser Weg, den wir erkennen, ist die Antwort auch auf alle anderen Herausforderungen, die sich in den nächsten Jahren stellen, ob es um Klima, die wirtschaftliche Entwicklung oder ein modernes Bildungssystem geht. Offenheit, Forschung und Innovationsfreude sind die Wege, die Rheinland-Pfalz durch die kommenden Jahre in eine gute Zukunft führen. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Genau dieser Weg soll kein Einzelfall bleiben. Ganz konkret hat sich die Ampelkoalition als einen maßgeblichen Baustein ihrer Politik für die kommenden Jahre das Thema „Biotechnologie“ auf die Fahne geschrieben. In diesem Bereich gibt es noch viel zu tun. Es gibt eine ganze Reihe von Krankheiten, bei denen wir derzeit den Menschen leider nicht die Hilfe anbieten können, die wir ihnen gerne anbieten würden. Der Bereich Krebsforschung ist ein wichtiger, ebenso der Bereich neue Infektionskrankheiten und neurodegenerative Krankheiten. Es gibt eine ganze Reihe. All diesen Herausforderungen, all diesen Dingen wollen wir uns widmen und möchten Forscherinnen und Forschern, aber auch innovativen Unternehmerinnen und Unternehmern in Rheinland-Pfalz eine Heimat bieten, ihnen die Gelegenheit bieten, sich hier anzusiedeln und damit gemeinsam hier eine Zukunftstechnologie aufzubauen, die uns auch wirtschaftlich in eine positive Zukunft mitführen kann. Die Gründung von BioNTech am Standort Mainz ist kein Zufall, sondern diese enge Verknüpfung zwischen der Wissenschaft, der Grundlagenforschung und der anwendungsbezogenen Forschung, vom Übergang aus dem universitären Labor rein in eine unternehmerische Entwicklung, von der Idee zum Geschäftsmodell, das ist etwas, was wir Freie Demokraten immer propagiert haben. Wir haben immer gesagt, Universitäten, Grundlagenforschung, anwendungsbezogene Forschung, Ausgründungen müssen näher zusammenrücken. Ich freue mich, dass sich die Ampelkoalition auf die Fahne geschrieben hat, genau solche Projekte in Zukunft zum Beispiel mit einem Gründerzentrum in Mainz weiter zu fördern, um hier den Standort weiter zu stärken. (Beifall der FDP, bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Grundlage all solcher kreativer Forschungen, die Grundlage generell der Entwicklungen der nächsten Jahrzehnte ist unser Bildungssystem. Bildung ist natürlich der Bereich, in dem landespolitisch besondere Spielräume und damit auch eine besondere Verantwortung gegeben sind in unserem Föderalismus. Als Liberaler sage ich ganz klar: Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht und sozialer Status können und dürfen nicht über den Bildungserfolg der künftigen Generation entscheiden; denn der maßgebliche Rohstoff für unsere künftige Entwicklung ist das Talent, sind die Fähigkeiten der jungen Generation. Deswegen wollen wir allen Schülerinnen und Schülern in Rheinland-Pfalz bestmögliche Bildungschancen, und zwar von der Kita bis zur Hochschule – das ist der Weg, den wir in Rheinland-Pfalz immer gewählt haben –, gebührenfrei bieten und haben dabei insbesondere auch das Feld der beruflichen Bildung ganz besonders im Blick. Die Meisterausbildung ist hier schon angesprochen worden. Ich sage später noch einmal etwas zum Thema „Finanzen“. Im Ziel, dass auch die Meisterausbildung gänzlich kostenfrei wird, sind wir uns, glaube ich, hier im Haus weitgehend einig. Wir haben im Koalitionsvertrag weitere Schritte angelegt und uns gleichzeitig einer haushaltspolitischen Seriosität verschrieben, die ich in manch anderen Reden hier bisher leider vermissen musste. (Beifall der FDP, bei der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –