Lars Rieger

Nie im Leben!) Ja, es ist unser politisches Lebenselixier, sich vor Ort zu kümmern. Wir hören jeder zu, die ein Anliegen hat und zu uns kommt. (Abg. Michael Frisch, AfD: Langsam reicht’s!) Für mich und meine Fraktion gilt: Wir machen nicht Politik für Erika und Max Mustermann, nein, wir respektieren jeden und jede mit seiner Individualität. Auch wenn wir als Legislative allgemeingültige Gesetze entwerfen, die für alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer gelten, sind wir uns sehr bewusst, dass unser Wirken Individuen gilt. Als SPD-Fraktion ist es uns wichtig, Politik auch für arme und benachteiligte Menschen zu machen. Als damalige Ministerin habe ich den Beteiligungsprozess „Armut begegnen – gemeinsam handeln“ durchgeführt. Im ganzen Land wurden Beteiligungsforen und Workshops veranstaltet, beispielsweise gemeinsam mit der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege. Schließlich haben wir ganz konkrete Verbesserungen für die Menschen auf den Weg gebracht, etwa ein Sonderprogramm zur Förderung von lokalen Servicestellen zur Armutsprävention. Zur Stärkung der Arbeit mit Betroffenen erfolgt eine Extraförderung von Schuldnerberatungsstellen. Überdies wurden Projekte zur Bekämpfung der Kinder- und Jugendarbeit, zur Gemeinwesenarbeit in sozial benachteiligten Stadtteilen und die Förderung von Orten des Zusammenhalts ausgeweitet. Dieser Beteiligungsprozess liegt mir sehr am Herzen. Ich bin mir sicher, er wird auch in den kommenden Jahren viel Positives anschieben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin stolz, der SPD-Fraktion vorstehen zu dürfen. Meine Leitschnur ist: Mut, Leidenschaft und Entschlossenheit. Das passt zur SPD-Fraktion und zu Rheinland-Pfalz. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Als Fraktionsvorsitzende möchte ich mich nicht vorrangig abstrakten Fragen widmen, die im akademischen Elfenbeinturm oder in Sonntagsreden gelöst werden. Mir ist wichtig, praktische und bürgernahe Politik zu machen. Konkrete Politik immer im Blick, das ist mein Arbeitsstil. In der Landtagsfraktion, diesem Maschinenraum der Demokratie, muss und wird es brummen. (Heiterkeit des Abg. Michael Frisch, AfD) Wir werden die Kraft auf die Straße bringen. Das bedeutet, wir werden immer wieder neue Ideen in die Regierungsarbeit und in die Parlamentsarbeit einbringen. (Abg. Jens Guth, SPD, in Richtung der AfD: Damit kennt Ihr Euch nicht aus, mit Demokratie! –