landtag-rlp.de ↗

Hendrik Hering

17.06.2021 Sitzungen 18/3

Guten Morgen liebe Kolleginnen und Kollegen! Herzlich willkommen auch die Zuschauerinnen und Zuschauer, die die Debatte live an den Bildschirmen verfolgen. Ich darf Sie alle recht herzlich zu dieser dritten Plenarsitzung in der neuen Legislaturperiode begrüßen. Schriftführende Abgeordnete sind der Kollege Markus Kropfreiter und die Kollegin Anette Moesta. Sie wird auch die Redeliste führen. Entschuldigt fehlen heute der Abgeordnete Paul und seitens der Landesregierung Staatsminister Lewentz und Staatsministerin Schmitt, (Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Nein, sie ist da!) außerdem Staatssekretär Dr. Frey. Wir dürfen der Vizepräsidentin Astrid Schmitt gratulieren, die am heutigen Tag Geburtstag hat und das Glück hat, ihn mit 100 Kolleginnen und Kollegen zu feiern. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall im Hause) Das Weinpräsent können Sie nach erfolgreichem Sitzungsdienst abholen. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Wir kommen damit zu Punkt 2 der Tagesordnung: Aussprache über die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer Für die Zuschauerinnen und Zuschauer: Die Grundredezeit beträgt 80 Minuten, hinzu kommen die jeweiligen Zuschläge für die Oppositionsfraktionen. Traditionell beginnt der Vorsitzende der größten Oppositionsfraktion. Deswegen hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Christoph Baldauf, das Wort. (Zuruf aus dem Hause: „Christoph“! –

Protokoll ↗