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Kathrin Anklam-Trapp

SPD 16.06.2021 Sitzungen 18/2

Sehr gut!) Im Land unterstützen wir Pflegebedürftige und ihre Angehörigen mit unseren 135 Pflegestützpunkten. Das über die Landesgrenzen hinaus zum Modell „Gemeindeschwesterplus“ gewordene Erfolgsprojekt bauen wir weiter aus. Am Ende der Legislaturperiode sollen im ganzen Land 54 Gemeindeschwesternplus tätig sein. Sie sind für uns wichtiger Teil eines wohnortnahen Netzwerks der Beratung, Unterstützung und sozialen Teilhabe für ältere Menschen in Rheinland-Pfalz. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Unsere sozialen Dienstleister und Dienstleisterinnen und Einrichtungen ermöglichen, dass die Menschen in unserem Land, ob jung oder alt, gut und sicher leben können. Diese wichtigen Partner und Partnerinnen des Landes sind auch wichtige Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen. Die Landesregierung wird auch künftig den engen Dialog und die Zusammenarbeit mit ihnen suchen. Meine sehr verehrten Herren und Damen, liebe Abgeordnete, die Kultur hält uns den Spiegel vor, den wir gerade in rasanten Zeiten des Wandels dringend brauchen. Rheinland-Pfalz ist reich an Kultureinrichtungen mit seinen Museen, Bibliotheken, Archiven, Kinos, Festivals, Orchestern und Theatern in allen Regionen unseres Landes. Wir sind sehr froh, dass das kulturelle Leben nun wieder Schritt für Schritt anläuft, nachdem die Kultur durch die Pandemie hart getroffen wurde. Mit unterschiedlichen zielgerichteten Maßnahmen unterstützen wir die Kulturszene sowie die Breiten- und Laienkultur in unserem Land, damit sie wieder rasch und gut durchstarten kann. Wir knüpfen dabei an unser erfolgreiches Programm „IM FOKUS – 6 PUNKTE FÜR DIE KULTUR“ an. In der neuen Legislaturperiode soll erstmals ein Kulturentwicklungsplan des Landes vorgelegt werden, der im Zusammenwirken der Kulturverwaltung mit den Aktiven der Kulturarbeit erarbeitet wird. Professionelle freie Theater sollen eine Konzeptionsförderung erhalten können. Wir prüfen zudem die Möglichkeit für eine mehrjährige Förderung der freien Szene. Für die Künstler und Künstlerinnen wollen wir uns auch auf Bundesebene einsetzen, wenn es darum geht, ihre Arbeitsbedingungen und ihre soziale Absicherung zu verbessern. Mit Verbänden und Kommunen wollen wir zudem Mindeststandards für Verträge und Vergütungen erarbeiten. Unsere vier UNESCO-Welterbestätten sind Ausdruck unseres reichen und vielfältigen kulturellen Erbes. Wir hoffen, dass Ende Juli drei weitere Stätten aus Rheinland-Pfalz zum Weltkulturerbe werden: Bad Ems, Remagen und die SchUM-Städte Speyer, Worms und Mainz. Verehrte Herren und Damen, die Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen haben immer wieder bewiesen: In Zeiten größter Veränderung halten sie zusammen und packen an. Knapp die Hälfte unserer Bürger und Bürgerinnen ist ehrenamtlich engagiert. Dazu zählt auch der Einsatz der ehrenamtlichen Wahlhelfer und Wahlhelferinnen bei der Landtagswahl und der bevorstehenden Bundestagswahl. Dafür danke ich ihnen ganz ausdrücklich. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Ich erwähne es auch, weil es während der Pandemie nicht selbstverständlich war. Als Landesregierung tun wir sehr viel, um das Ehrenamt nach Kräften zu unterstützen. Unsere Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung koordiniert und bündelt die vielfältigen Ansätze der Engagementpolitik. Das digitale Ehrenamt wird künftig ein eigener Schwerpunkt sein. Wir werden hierzu gemeinsam mit der Medienanstalt Rheinland-Pfalz an bis zu 20 Standorten Knotenpunkte zur digitalen Unterstützung des Ehrenamts vor Ort aufbauen. Zudem werden wir die Qualifizierung zur Ausübung eines Ehrenamts als zugelassene Weiterbildung in das Bildungsfreistellungsgesetz aufnehmen. (Abg. Michael Hüttner, SPD: Sehr gut!) Wir wissen, die Vereine – ob im Sport, in der Musik oder in anderen Bereichen – haben es gerade ziemlich schwer. Viele haben durch die Pandemie Mitglieder und Einnahmen verloren. Wir unterstützen und begleiten sie auf vielfältige Weise, um wieder ein lebendiges Vereinsleben aufzubauen. Ihr unschätzbar wertvoller Einsatz hat in Rheinland-Pfalz weiter den hohen Stellenwert, den er verdient. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Meine sehr verehrten Herren und Damen, die Demokratie wird stärker, je mehr Menschen sich für sie engagieren. Deshalb wollen wir das Wahlalter bei Kommunal- und Landtagswahlen auf 16 Jahre absenken. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –

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