André Kuper

Danke, Herr Esser. – Für die Landesregierung spricht in Vertretung für Minister Reul Frau Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Der Sommer 2026 hat uns noch einmal deutlich vor Augen geführt, dass Wald- und Vegetationsbrände eine ernst zu nehmende Herausforderung darstellen, auch bei uns im Land Nordrhein-Westfalen wie in der gesamten Bundesrepublik Deutschland. 15.10.2026 Die Bilder aus dem Hürtgenwald und aus dem belgischen Hohen Venn haben viele Menschen bewegt. Sie wissen, dass Ministerkollege Reul und auch Ministerkollegin Gorißen vor Ort waren, um sich ein Bild zu machen und vor allem auch, um den Einsatzkräften zu danken. Was dort von den Einsatzkräften geleistet wurde, verdient unseren ausdrücklichen Dank und unsere Anerkennung. (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN) Nicht erst seit diesem Sommer nimmt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die Gefahren durch Wald- und Vegetationsbrände sehr ernst. Nordrhein-Westfalen hat in den vergangenen Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, um den Brand- und Katastrophenschutz weiterzuentwickeln. Wir haben Fähigkeiten ausgebaut, wir haben Einsatzkonzepte weiterentwickelt und die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Organisationen gestärkt, denn für uns ist klar: Waldbrandschutz beginnt nicht erst, wenn ein Feuer ausgebrochen ist; es geht auch um eine gute Vorbereitung. Dazu gehören die Ausbildung und eben auch die Ausstattung. Der Antrag der FDP ist vor allem auf eine Ausstattungsfrage konzentriert, die zugegebenermaßen nicht ganz neu ist: Braucht es eigentlich zusätzliche Löschfahrzeuge? Vorweg: Natürlich können Löschflugzeuge bei bestimmten Einsatzlagen eine sinnvolle Ergänzung sein, aber letztlich ist die Antwort nicht ganz so einfach; das haben wir heute auch in den anderen Beiträgen der Abgeordneten gehört. Wir haben in Nordrhein-Westfalen – das wissen Sie – bislang auf Hubschrauber gesetzt, weil Hubschrauber erhebliche Vorteile bieten: Sie können Wasser aus natürlichen und künstlichen Gewässern aufnehmen, sie können aber auch Wasserentnahmestellen nutzen, die unsere Feuerwehren eigens für diesen Zweck bereitstellen. Das macht sie flexibel und unabhängig von den besonderen Anforderungen, die wiederum Löschflugzeuge an geeignete Wasserflächen stellen. Natürlich haben wir auch gesehen, dass schwedische Löschflugzeuge vom Typ „Air Tractor 802“ an der Oleftalsperre Wasser aufnehmen konnten, aber das heißt ja noch nicht, dass es auch überall in Nordrhein-Westfalen funktioniert, denn es kommt am Ende nicht nur auf die Größe des Gewässers an; entscheidend sind eben auch die Anflug- und Abflugbedingungen, Hindernisse, Nutzungsbeschränkungen und die Entfernung zum Einsatzort. Deshalb wäre es falsch, aus einem einzelnen Einsatz gleich die Notwendigkeit einer dauerhaften eigenen Löschflugzeugflotte abzuleiten. Zusätzlich müssen wir dabei auch die Erfahrungen anderer Bundesländer berücksichtigen. Niedersachsen hatte zum Beispiel 2023 zwei Löschflugzeuge stationiert. Das Projekt wurde inzwischen einge-Landtag stellt – Sie nicken, Herr Abgeordneter; Sie wissen es –, auch wegen fehlender positiver Einsatzerfahrung und nicht eingehaltener Finanzierungszusagen. Das zeigt uns: Die dauerhafte Vorhaltung solcher Spezialfähigkeiten ist eben keine einfache Entscheidung. Sie muss fachlich begründet sein, aber sie muss eben auch wirtschaftlich vertretbar bleiben. Gerade bei Fähigkeiten, die nur in besonderen Spitzenlagen benötigt werden, ist die Zusammenarbeit über Landes- und Staatsgrenzen hinweg häufig der bessere Weg. Nicht jedes Land muss alles selbst besitzen. Entscheidend ist, dass die benötigten Fähigkeiten im Ernstfall verfügbar sind. Genau dafür haben wir bereits leistungsfähige Strukturen. Das konnte man beim Vegetationsbrand im Hohen Venn übrigens sehen, denn in der EUREGIO Rhein-Maas arbeiten die zuständigen Behörden und Einsatzorganisationen aus Deutschland, Belgien und den Niederlanden seit vielen Jahren eng zusammen. Wir schauen uns das vor dem Hintergrund des aktuellen Einsatzes im Hohen Venn, aber auch anderswo an und werden dann unsere Schlussfolgerungen ziehen. Das ist aber genau der Unterschied zum FDP-Antrag: Sie fordern bereits zusätzliche Kapazitäten, Betreiberkonzepte und Stationierungsentscheidungen, bevor die fachliche Bewertung abgeschlossen ist. Das ist aus Sicht der Landesregierung Nordrhein-Westfalens die falsche Reihenfolge. Ich merke, Herr Abgeordneter Pfeil, dass Sie das nachvollziehen können. Bleiben Sie bei Ihrem Antrag und erhalten den aufrecht? (Dr. Werner Pfeil [FDP] nickt.) – Okay. Dann vielen Dank. Gestatten Sie mir abschließend noch einen Hinweis. Abgesehen von Ausstattungsmerkmalen würden jetzt natürlich die Kollegin Gorißen und der Kollege Krischer sagen, es komme auch darauf an, wie wir zukünftig den Wald bauen, sprich: welche Bäume dort in Zukunft stehen werden. Das nur ergänzend zur Gesamtdebatte. – Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)