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André Kuper

15.10.2026 Sitzungen 18/133

Danke, Frau Ministerin. – Ich schließe damit die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/21618. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Das sind SPD, FDP und AfD. Damit ist der Antrag Drucksache 18/21618 wie gerade festgestellt angenommen. Ich rufe auf: 15 Seelische Gesundheit für alle – leistbar, erreichbar, solidarisch Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/21601 Ich eröffne die Aussprache. Für die SPD steht der Abgeordnete Bakum am Redepult.

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