Norwich Rüße

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin schon ein bisschen länger im Landtag. Daher habe ich schon viele Große Anfragen erlebt und auch selbst Große Anfragen gestellt. Es gibt Große Anfragen mit einem erheblichen Erkenntniszugewinn. Es gibt aber auch Große Anfragen, bei denen man sich manchmal fragt, worin der tiefere Sinn liegt. Bei mancher Frage habe ich mich gefragt, ob man sie stellen muss. Muss man wirklich die Frage stellen: Wie viele Entsorgungstonnen sind in den ASP-Zonen vorhanden? Denn eine Antwort darauf können wir als Politikerinnen und Politiker überhaupt nicht bewerten. Wir beide wissen es nicht! (Beifall von den GRÜNEN und der CDU) Im Ausschuss habt ihr, die SPD, die Anfragen auch gestellt, und wir alle haben die Berichte vom Ministerium bekommen. Ich habe mich in den letzten Jahren bei wenigen Themen so gut informiert gefühlt wie gerade beim Thema „ASP“. Das hat das Ministerium sehr gut gemacht. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU) Auch die Aufstellung – ich habe das mitverfolgt –: 2014 haben wir zum ersten Mal darüber diskutiert. Da kam aus Osteuropa der Druck herüber. Dann kam der Fall Belgien, und wir haben überlegt, wie wir damit umgehen. Am Anfang waren es Hinweis-Landtag schilder an den Autobahnen, und im Weiteren ist wirklich eine Menge passiert. Insbesondere die Gründung der WSVG will ich noch einmal ausdrücklich loben. Es war so ein wichtiger, so ein guter Schritt, das zu tun. Es ist genau, wie der Kollege es gerade gesagt hat: Wir waren vom ersten Tag an in Nordrhein-Westfalen handlungsfähig. (Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der CDU) Das war an dieser Stelle ein Mehrwert, den man auch als Opposition einmal ausdrücklich loben könnte. (Julia Kahle-Hausmann [SPD]: Das habe ich ja gemacht!) Es fällt einem kein Zacken aus der Krone, wenn man das einmal tun würde. Ich will mich auch dem Dank ausdrücklich anschließen, und ich will ihn noch ein bisschen erweitern. Er richtet sich an die Bevölkerung, die das tatsächlich mitmacht, die im Kreis Olpe akzeptiert, dass sie das irgendwo ein Stück weit aushalten muss, ein Tor wieder schließen zu müssen, wenn eines geöffnet wurde. Er richtet sich an diejenigen, die die ganze Arbeit vor Ort machen. Wir haben vor Ort auch gesehen, mit welchem Engagement da zur Sache gegangen wird. Das ist nicht selbstverständlich. Ich fand das total beeindruckend! Ich will das auch auf die Regionen erweitern, in denen zwar die ASP im Moment gar nicht ist, aber in denen die schweinehaltenden Betriebe, die Tierärztinnen und Tierärzte, der Schweinegesundheitsdienst der Landwirtschaftskammer, der gerade die Beratung macht und die Biosicherheit auf den Betrieben erhöht, sind. Das alles ist so gut miteinander verzahnt und abgestimmt. Deshalb habe ich heute auch ein bisschen das Problem, mich mit dieser Großen Anfrage zu beschäftigen. Wir wurden im Ausschuss sehr gut über den Istzustand informiert, und wenn man genau überlegt, ist die Große Anfrage ein bisschen eine Zusammenfassung der Berichte, die wir längst vorher hatten. Insofern haben Sie an dieser Stelle gar nicht so viel Mehrarbeit erzeugt. Das konnte alles gemacht werden. (Heiterkeit von den GRÜNEN und der CDU) Was mich aber wirklich ein bisschen ärgert: Ich finde, die Politik ist dafür da, den Blick nach vorne zu richten und zu gucken, was wir in den nächsten Jahren machen. Das Land hat jetzt 35 Millionen ausgegeben. Das ist eine Hausnummer, und wir alle wissen, dass wir das nicht zehn Jahre lang so machen 15.10.2026 können; das wird schwierig werden. Wir müssen also schon einmal nach vorne gerichtet überlegen – das hat mir gerade ein bisschen gefehlt –: Wie gehen wir perspektivisch damit um? Ich habe bereits vor zehn Jahren gefragt, was mit einer Impfung ist. Am Ende muss es auf eine Impfung hinauslaufen. Dann gibt es die Frage der ASP als solche: Wie gehen wir weiter damit um? Welchen Status soll das künftig haben? Bei der Impfung muss man mal darüber nachdenken, wie schnell wir bei Corona waren und wie langsam wir bei der ASP sind. Nun kann man die Dinge nicht einfach vergleichen. Ich frage mich aber manchmal bzw. ich möchte es einmal so formulieren: Die Exportinteressen waren dem Fortschritt da nicht wirklich dienlich. Wir haben im Kreis Olpe den Zaunbau und – auch das muss man erwähnen – in diesem Zusammenhang mittlerweile die Rückmeldung, dass auch andere Tiere in ihren Lebensräumen schon beschnitten würden. Das ist natürlich etwas, das man gegeneinander abwägen muss. Deshalb noch einmal das Plädoyer für eine Impfung, dass wir dahin kommen müssen. Das hat mir wirklich ein bisschen gefehlt. Der letzte Punkt ist für mich natürlich – ich habe die Kosten angesprochen –: Man muss auch darüber nachdenken, ob eine Tierseuchenkasse tatsächlich nur dann eintritt, wenn der Schadensfall passiert ist, oder ob man nicht auch auf den Bereich der Prävention gucken muss. Wen muss man dabei einbinden? Wer hat dafür eine Mitverantwortung? Ich sage einmal, Firmen wie Westfleisch, Tönnies usw. verdienen alle ganz gutes Geld damit. Insofern kann man sich zumindest Gedanken darüber machen. Das hat mir auch ein bisschen gefehlt, statt kleinkariert zu fragen, wie viele Mülltonnen habt ihr denn aufgestellt. Ein bisschen den Blick nach vorne zu richten, hätte mich total gefreut.