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Tom Brüntrup

CDU 15.10.2026 Sitzungen 18/133

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrter Herr Kollege Clemens, danke für die Nachfrage. Ich habe extra im Plenarprotokoll zur Verabschiedung der Landesbauordnung nachgeguckt. Auf Antrag der Opposition – korrigieren Landtag Sie mich dahin gehend, welcher Partei – haben wir über die Artikel zur unter anderem Änderung der Landesbauordnung getrennt voneinander abgestimmt. Unter Art. 1 wurde über die Landesbauordnung abgestimmt, und zu Art. 1 stimmte die AfD mit Nein. Das Denkmalschutzgesetz wurde, glaube ich, nicht unter Art. 1 behandelt, sondern in einem der anderen vier. Vielen Dank für Ihre Eingabe, aber meines Kenntnisstandes haben Sie die Landesbauordnung (Zuruf von Carlo Clemens [AfD]) unabhängig vom Denkmalschutzgesetz abgelehnt. (Carlo Clemens [AfD]: Aber die Änderungsan- träge!) Kommen wir wieder zu meiner Rede. Es war auch nur noch ein Satz übrig. (Zuruf von Wibke Brems [GRÜNE]) Liebe AfD, statt sich an einer Lösung der Probleme auf Landesebene zu beteiligen, leben Sie davon, Sorgen und Ängste zu schüren. Ihren Antrag lehnen wir ab. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

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