André Kuper

Frau Ministerin. Verena Schäffer, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank. – Ich bin etwas verwundert über diese Schärfe, (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Mich wundert Ihre Ambitionslosigkeit!) weil ich die Kollegin Kapteinat nicht kritisiert habe, sondern weil ich es einmal einordnen wollte, wenn man in den Raum stellt, dass es jetzt sogar weniger Kita-Plätze gebe. Richtig ist, dass weniger Kita-Plätze angemeldet worden sind. Ich habe darauf hingewiesen, dass es einen Zusammenhang mit dem demografischen Wandel gibt und dass nicht das Land die Kita-Plätze plant. Das wäre auch nicht gut. Das müssen die Kommunen vor Ort machen, denn die wissen, welche Bedarfe es ganz konkret vor Ort gibt. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Dann würden ja nicht die Betreuungsquoten runtergehen!) Das Land hat das KiBiz, in dem die Kindpauschalen stehen. Das heißt, wir finanzieren die Kita-Plätze selbstverständlich, aber die Planung obliegt nun einmal der Jugendhilfeplanung vor Ort, und das ist so genau richtig. Darauf habe ich verwiesen. Ich freue mich, wenn wir bei der Vereinbarkeit weiterkommen, weil es ein großes Thema für Familien hier in diesem Land ist. Das hat auch der Familienbericht 14.10.2026 noch einmal sehr deutlich gezeigt. Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, dass es eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe bleibt. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)