Gönül Eglence

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich bin gerade sehr erstaunt, auch angesichts der Debatte, die wir heute Vormittag zum 65-jährigen Jahrestag des Anwerbeabkommens Deutschlands mit der Türkei geführt haben. Da war Ihre Fraktion nicht einmal dazu in der Lage, die Lebensleistung von sogenannten Gastarbeitenden zu würdigen. Übrigens auch mit Ihrer ... (Christian Loose [AfD]: Da haben Sie meine Rede gar nicht gehört!) – Doch, ich habe sehr genau hingehört, (Christian Loose [AfD]: Leider nicht! Können Sie im Protokoll nachlesen!) Landtag und Sie haben sich wirklich sehr schwergetan, auch nur irgendetwas Anerkennendes zu sagen. (Christian Loose [AfD]: Hier die Unwahrheit zu sagen ist nicht richtig!) Insofern passt auch diese Große Anfrage dazu. (Zuruf von Christian Loose [AfD]) Um Ihrem Staatsversagen ein paar Zahlen zu geben: (Enxhi Seli-Zacharias [AfD]: Ja, genau! Das „Reale“!) Unter 70.000 bearbeiteten Fällen gibt es 270 Verdachtsfälle, die in irgendeiner Form aufgeklärt werden müssen. (Enxhi Seli-Zacharias [AfD]: Das ist, was wir wissen! – Christian Loose [AfD]: Den Rest wis- sen wir ja gar nicht!) Die Relation ist: 70.000 zu 270. Sie scheinen es aber besser zu wissen. Man muss aber noch einmal genauer gucken, was Sie in dieser Großen Anfrage machen: Sie tragen die Betrugsvorwürfe vor und bringen das – ich weiß gar nicht, wie Sie auf solche Ideen kommen; aber Sie schaffen das immer wieder – mit arabischer, türkischer und albanischer Musik in Verbindung. Das heißt: Sie verbinden die Herkunft irgendwie damit, und dann kommt auch noch der Begriff „Clankriminalität“ vor. Niemand weiß, was Sie eigentlich versuchen. Vielleicht muss man aber auch sagen: Na ja, das ist halt der übliche Rassismus, den Sie pflegen. (Beifall von Volkan Baran [SPD]) Ich frage mich aber, ob Sie in Ihren super TikTok-Videos auch dem – sagen wir – Ali sagen, dass sein Name, seine Herkunft und seine Zugehörigkeit immer wieder zum Thema gemacht werden und dass er zwar einen deutschen Pass haben, aber offenbar nur Deutscher auf Bewährung bleiben darf. Wenn es konkret wird, richtet sich Ihre Politik auch gegen genau diesen Menschen. Wenn es Ihnen politisch passt und Menschen für Wähler*innenstimmen nicht mehr nützlich sind, (Christian Loose [AfD]: Wähler*innen!) dann sind Sie unerwünscht, dann will man ihnen den Pass entziehen und die Staatsbürgerschaft infrage stellen. Uns bleibt eigentlich nur noch, zu sagen: ...