André Kuper

Danke, Herr Dr. Blex. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Gorißen in Vertretung für Frau Ministerin Feller. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Herr Dr. Blex, Sie haben es wieder einmal getan: Sie haben schon wieder eine Zweiklassengesellschaft bei unseren Schülerinnen und Schülern aufgemacht. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP – Zuruf von Dr. Christian Blex [AfD]) Ich finde das so erbärmlich; ich finde es so peinlich. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Ich habe mich schon beim letzten Mal, als hier die PISA-Studie diskutiert worden ist, wirklich für Sie fremdgeschämt. (Dr. Christian Blex [AfD]: Dann ignorieren Sie die Fakten! Alles gut! – Thorsten Klute [SPD]: Wir bringen hier mal ein paar Fakten, Herr Blex!) Da waren auf der Tribüne überall Klassen vertreten. In jeder einzelnen dieser Klassen war ein nicht kleiner Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund vertreten. Das sind Kinder, die zu uns gehören und auch unsere Kinder sind; Kinder, die unsere Gesellschaft mitstemmen; Kinder, die mit ihren Lehrerinnen und Lehrern hier waren, um zu sehen, wie im Landtag diskutiert wird. (Dr. Christian Blex [AfD]: Sie ignorieren die Realität!) Da haben sie so eine Nummer von Ihnen erlebt. Das fand ich da schon schlimm genug, und das Ganze haben Sie heute sogar noch einmal wiederholt. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Wir können uns aber natürlich auch fragen: Wo waren eigentlich die FDP und auch die SPD, als die PISA-Ergebnisse im September sowohl im Ausschuss für Schule und Bildung als auch in der Plenarsitzung ausführlich diskutiert wurden? (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Ohne uns hätte es doch diese Diskussion gar nicht gegeben! – Zuruf von Franziska Müller-Rech [FDP]) Wie Sie wissen, hat die Landesregierung mit dem Schulkompass NRW 2030 zum ersten Mal eine Landtag bildungspolitische Gesamtstrategie vorgelegt, die Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene über ihre gesamte Bildungsbiografie hinweg individuell fördert. Hiervon profitieren nicht nur Kinder im Grundschulalter, sondern selbstverständlich auch die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I und somit auch die 15-jährigen Schülerinnen und Schüler, die zuletzt an der PISA-Studie teilgenommen haben. Es wurde bereits mehrfach deutlich, dass wir die Schülerinnen und Schüler mit vielfältigen Maßnahmen unmittelbar stärken. Wir konzentrieren uns hierbei nicht nur auf die ABC-Klassen und die Förderung der Basiskompetenzen in unseren Grundschulen. Programme wie QuaMath, der Mathe-sicher-können-Online-Check und LeOn stehen unseren Schulen bis zum Ende der 6. Klasse zur Verfügung und setzen die Fördermöglichkeiten aus der Primarstufe fort. Die höheren Jahrgangsstufen können auf speziell für diese Altersklassen konzipierte Programme wie „Mathe sicher können“ und divomath zurückgreifen. Zur Förderung der sprachlichen Bildung bietet die BiSS-Akademie NRW zahlreiche Förderangebote an, die sich an höhere Jahrgangsstufen der Sekundarstufe I und an Berufskollegs richten. Zudem fördern wir mit dem MindOut-Programm gezielt die sozial-emotionalen Kompetenzen von Jugendlichen im Alter von 15 bis 18 Jahren. Neben alledem ist es ebenso wichtig, die Maßnahmen passgenau einzusetzen und ihre Wirksamkeit regelmäßig zu überprüfen. Mit unserer datengestützten Qualitätsentwicklung machen wir eine regelmäßige Standortbestimmung. Lernstandserhebungen sind kein Selbstzweck, wie Sie es in Ihrem Antrag darstellen, sondern sie sind die Grundvoraussetzung, um den individuellen Förderbedarf der jungen Menschen zu ermitteln. Auf Basis der Daten holen wir die Kinder und Jugendlichen mit den Maßnahmen genau dort ab, wo sie stehen, und fördern ganz gezielt dort, wo es erforderlich ist. Es kann also keineswegs die Rede davon sein, dass die Landesregierung die PISA-Generation nicht im Blick hätte – ganz im Gegenteil. Mit unserem Kurs folgen wir – auch im engen Austausch mit den anderen Bundesländern – den klaren Empfehlungen aus der Wissenschaft. Die elf Handlungsempfehlungen der PISA-Studie bestätigen uns auf diesem Weg. Denn eines eint diejenigen Staaten, die bei der PISA-Studie 2025 erfolgreich abgeschnitten haben: Sie nehmen gezielte Veränderungen da vor, wo klare Entwicklungspotenziale durch wissenschaftliche Studien nachgewiesen werden. Was wir wiederum nicht brauchen, sind Schnellschüsse, die am Ende viel Geld kosten, aber nichts bewirken. (Zuruf Franziska Müller-Rech [FDP]) 14.10.2026 Umso wichtiger ist es, dass wir auf Programme setzen, deren Wirksamkeit nachgewiesen ist. Viele Schülerinnen und Schüler des PISA-Jahrgangs 2025 wurden nach der Coronapandemie durch das Aktionsprogramm „Ankommen und Aufholen“ adressiert. Ob diese Maßnahme letztlich gewirkt hat, ist wissenschaftlich nicht erwiesen. Deshalb überzeugen auch das hier geforderte Chancen-Sofortprogramm und die Forderungen im Entschließungsantrag nicht. Nicht zuletzt profitieren vom Schulkompass NRW 2030 nicht nur diejenigen, die aktuell die Mindeststandards noch nicht erreichen, sondern auch diejenigen, die besonders gute Leistungen erbringen. Eines hat die Vergangenheit oft genug gezeigt: Ständige Kurswechsel und politischer Aktionismus führen langfristig nicht zum Ziel. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Wir müssen uns vielmehr darauf konzentrieren, den eingeschlagenen Kurs zu halten und die nachweislich wirksamen Maßnahmen des Schulkompass NRW 2030 in die Fläche zu tragen. Dies bestätigt uns nicht nur die Wissenschaft, sondern das ist auch die Erfahrung aller Staaten, denen ein besserer Kompetenzerwerb bei den Schülerinnen und Schülern gelungen ist. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)