Dr. Christian Blex

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen reden wir in diesem Plenum über die katastrophalen PISA-Ergebnisse. Sie sind weder eine Überraschung, noch sind sie plötzlich und unerwartet gekommen – ganz im Gegenteil. Seit dem Beginn der von Ihnen allen gewollten Massenzuwanderung kultur- und bildungsferner Fremder direkt in unsere Sozialsysteme fallen die PISA-Ergebnisse kontinuierlich und dramatisch. (Thorsten Klute [SPD]: Hoffentlich sind Sie beim nächsten Punkt gleich auch noch da! – Zuruf von Gönül Eğlence [GRÜNE]) Genau wie die neuen PISA-Ergebnisse war auch Ihr vorliegender Antrag zu erwarten. (Zurufe von den GRÜNEN) – Jetzt können Sie wieder reinrufen. Nehmen Sie doch einfach mal die Fakten zur Kenntnis. Schon als die jüngste PISA-Erhebung gerade veröffentlicht war, wurde uns klar: Die bald in die Bedeutungslosigkeit verschwindende FDP wird hierzu ihren typischen „Wir müssen jetzt irgendwie handeln“-Antrag einbringen. Hätten Sie das doch mal vor über zehn Jahren gesagt. Hätten Sie sich doch vor über zehn Jahren auf Bundes- und Länderebene gegen die unkontrollierte Massenzuwanderung kultur- und bildungsferner Fremder in unsere Schulen und unsere Landtag Sozialsysteme eingesetzt. Dann würden wir vielleicht heute nicht hier sitzen müssen, um über die schon damals klar vorhersehbar gewesenen katastrophalen Ergebnisse zu beraten. So aber geben Sie mir noch einmal die Gelegenheit, auf die tatsächlichen Missstände hinzuweisen, wozu Sie alle entweder nicht in der Lage – vermutlich hier eher – oder nicht willens zu sein scheinen. In den Naturwissenschaften schneiden unsere deutschen Schüler ohne Zuwanderungshintergrund im Schnitt mit 521 Punkten ab. Bei Jugendlichen mit Zuwanderungshintergrund herrschen 58 Punkte Rückstand, was nach der aktuellen Berechnungskonvention der OECD fast drei Schuljahren entspricht. Das sind die der zweiten Generation. Bei den vor dem elften Lebensjahr eingewanderten Schülern – das sind Schüler der ersten Generation – sind es 98 Punkte weniger. Das ist ein Rückstand von umgerechnet fast fünf Jahren – wohlgemerkt bei Neuntklässlern. Das sind Lücken, die nicht mehr mit Kleingruppen, die ein bisschen Deutsch lernen, geschlossen werden können. Da hilft auch keine Förderung von dreimal 20 Minuten Lesen weiter, und da werden auch die ABC-Klassen der Landesregierung keine Verbesserung bringen. Denn in zwei Jahren – wenn die ersten ABC-Klassen überhaupt zustande kommen – werden schon etliche Schüler ohne Abschluss und Anschluss dastehen. Der nun hinzugekommene Entschließungsantrag der SPD ist zwar in seinen absurden Forderungen präziser, gleicht dabei aber natürlich vielmehr einer wilden Wunschliste als einem tatsächlichen Forderungskatalog von Lösungsansätzen: 100 Millionen Euro jährlich, Budgets für Hausaufgabenförderung, kurzfristiges zusätzliches Personal, zusätzliche Lernangebote in den Ferien und am Wochenende sowie eine nebulöse Forderung nach weiteren pädagogisch qualifizierten Kräften. Doch auch hier ist natürlich kein Wort – kein einziges Wort – über die tatsächlichen Ursachen der Bildungskatastrophe zu lesen. Ich möchte an dieser Stelle die bekannte russisch-US-amerikanische liberale Philosophin Ayn Rand zitieren. Die allerletzten verbliebenen Liberalen in der FDP mögen von ihr gehört haben, von den Genossen wohl eher kein einziger. Frau Rand sagte treffend: Man kann die Realität ignorieren, aber man kann nicht die Folgen des Ignorierens der Realität ignorieren. Sie alle ignorieren weiterhin, welche Leute Sie in unser Land und damit direkt in unsere zusammenbrechenden Sozialsysteme lassen. Die vernichtenden PISA-Ergebnisse sind nur eine – nur eine einzige – der katastrophalen Folgen davon. Es bleibt dabei: Der fette rosa Elefant mitten in der Schulpolitik ist Ihre Massenzuwanderungspolitik. – Vielen Dank. 14.10.2026 (Beifall von der AfD – Thorsten Klute [SPD]: Herr Blex, Sie würden nicht einen Einbürge- rungstest bestehen!)