André Kuper

Danke, Herr Minister Optendrenk. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags, der Ihnen in Drucksache 18/21604 vorliegt. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die SPD. Wer stimmt dagegen? – Das sind CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Enthaltungen gibt es damit nicht. Dieser Antrag Drucksache 18/21604 ist wie gerade festgestellt abgelehnt. Vor dem nächsten Tagesordnungspunkt habe ich noch eine nichtförmliche Rüge gegen den Abgeordneten Zimkeit auszusprechen. Herr Abgeordneter Zimkeit hat sich in der 131. Sitzung des Landtags am 18. September in einem Zwischenruf anlässlich der Verhängung einer nichtförmlichen Rüge gegen die Abgeordnete Blumenthal unparlamentarisch geäußert, indem er die Entscheidung des amtierenden Vizepräsidenten negativ kommentierte. Das ist der Würde des Hauses nicht angemessen. Ich werde die Äußerung nicht wiederholen, aber ich ermahne Sie und fordere Sie auf, Derartiges zukünftig zu unterlassen. Danke schön. Ich rufe auf: 8 Lernlücken jetzt schließen – Chancen-Sofortprogramm für kluge Kinder der PISA-Generation Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/21626 – Neudruck Entschließungsantrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/21765 Landtag Ich eröffne die Aussprache und erteile als Erstes der Abgeordneten Franziska Müller-Rech das Wort. – Bitte schön.