Britta Oellers

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was bedeutet Gemeinschaft? Diese Frage lässt sich schnell beantworten, wenn ich an das engagierte Miteinander in meinem Quartier denke. Mit dem Antrag verfolgt Schwarz-Grün das Ziel, den unermüdlichen Einsatz für das soziale Gemeinwesen weiter zu unterstützen und damit aufrechtzuerhalten, was Quartiere lebenswert macht. Quartiere sind die Orte, wo man sich kennt, wo man sich beisteht, wo man zusammenhält. Sie verkörpern die regionale Identität, das Miteinander und ein Zugehörigkeitsgefühl, das uns beweist: Ich bin ein Teil davon. Die Potenziale von Quartieren gilt es zu nutzen. Sie sind wichtige Anlaufstellen und Orte, in denen auf die Bedürfnisse und Wünsche auf kurzem Wege reagiert werden kann. Passgenaue und individuelle Angebote sind dabei ebenso wichtig wie Mobilität und Zugang zu Beratung und gesundheitlicher Vorsorge. Deswegen ist es wichtig, dass NRW es den Kommunen ermöglicht, vor Ort die richtigen Modelle zu entwickeln, neue Kooperationen zu erproben und erfolgreiche Ansätze landesweit sichtbar zu machen. Der Antrag von CDU und Grünen formuliert eine klare Linie für Begegnung, gegenseitige Unterstützung, gelebte Nachbarschaft und niederschwellige Angebote – alles mit dem Ziel, ältere und jüngere Menschen miteinander zu verbinden, pflegende Angehörige zu entlasten, Einsamkeit zu verhindern und sozialen Zusammenhalt im unmittelbaren Lebensumfeld zu stärken. Der Auftrag an die Landesregierung besteht aus einer Vielzahl von Maßnahmen, von denen ich gerne beispielhaft ein paar thematisieren möchte. Zum einen zielt unser Antrag darauf, bestehende Maßnahmen und Förderstrukturen im Bereich „Pflege und Sozialpolitik“ stärker miteinander zu verzahnen. Dies ermöglicht es, Pflegende im Alltag zu entlasten oder auch die Angst vor Pflegeangeboten zu nehmen. Das kann dadurch gelingen, dass das Seniorenheim oder die Ansprechpartner im Quartier bekannt sind; das vereinfacht die Kontaktaufnahme. Leuchttürme im Quartier können Seniorenheime sein, wenn sie ihre Angebote und Kompetenzen für die Nachbarschaft öffnen. Die Unterstützungsstrukturen in den Quartieren aus Vereinen und Organisationen bieten Gemeinschaft, die man spürt. Tragfähige Strukturen tragen elementar dazu bei, niederschwellig zu entlasten, denn viele versuchen, Pflege, Beruf und Familie unter einen Hut zu bringen. Darauf muss das Pflegesystem reagieren, um Orientierung zu geben und eine Überlastung zu verhindern. Landtag Ein weiterer Schlüssel für starke Quartiere sind Fachkräfte, die Teil einer quartiersnahen Versorgung sind. Sie vernetzen sich mit Ehrenamtlern. Dies schafft Verbindungen, die wir brauchen, um die verschiedenen Perspektiven zusammenzuführen. Dabei geht es nicht darum, das Rad neu zu erfinden, sondern nach der Schaffung der Rahmenbedingungen durch den Bund zu prüfen, wie bestimmte Modelle bestmöglich in NRW integriert werden können. Community Health Nurses könnten beispielsweise Maßnahmen zur Gesundheitsförderung und Prävention für bestimmte Bevölkerungsgruppen im Quartier planen und gemeinsam mit anderen Akteuren umsetzen.^ Ein zentrales Instrument für starke Quartiere ist die Pflegebedarfsplanung. Der Unterstützungs- und Pflegebedarf variiert zwischen den einzelnen Quartieren. Daher muss die Pflegebedarfsplanung stärker sozialräumlich gedacht werden. Neben den stationären und teilstationären Kapazitäten sollen weitere Formen der Pflege und pflegeergänzenden Unterstützung stärker berücksichtigt werden. Auch das Vernetzen, das Lernen von Best-Practice-Beispielen und das Integrieren von positiven Erfahrungen aus Modellvorhaben, die es bei uns in Nordrhein-Westfalen schon jahrelang gibt, gehören zu einer guten Versorgungsstruktur dazu. Quartierspolitik heißt auch, alle Menschen mitzunehmen. Armutsbetroffene Personen sind nicht nur Adressaten von Maßnahmen; sie haben auch eine Stimme, die es verdient, gehört zu werden. Durch den Aufbau einer Selbstvertretung armutsbetroffener Menschen in NRW können die Erfahrungen und Perspektiven strukturell in die Politik einfließen. NRW soll ein Land bleiben, in dem man nicht alleingelassen wird, wenn das Leben schwer ist. Es ist ein Land, in dem man Verantwortung füreinander übernimmt. Mit diesem Antrag setzen CDU und Grüne in NRW ein klares Zeichen: Wir wollen Pflege, Teilhabe, Ehrenamt, Gesundheit, soziale Arbeit und Armutsprävention vor Ort besser miteinander verbinden, für mehr Lebensqualität im Alltag der Menschen. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)