Christian Loose
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Thorsten Klute [SPD]: Das ist die Unwahr- heit!) Sie sprechen von Wertschätzung und erfinden immer wieder neue Regeln, um zum Beispiel die Oppositionspartei AfD aus verschiedenen Dingen herauszuhalten. Gerade Sie sprechen von Wertschätzung, das ist schon ein erstaunliches Ding. (Zurufe von der CDU, Marcel Hafke [FDP] und Michael Röls [GRÜNE]) Wenn wir von Wertschätzung reden, von den gut integrierten Menschen in Deutschland, auch von den ausländischen oder migrantischen Personen bei uns in der Fraktion, eine Enxhi Seli-Zacharias aus Albanien oder Carlo Clemens: (Stefan Zimkeit [SPD]: Da ist die Integration nicht gelungen! – Zurufe von den GRÜNEN) Was ist mit den gut integrierten Personen? (Marcel Hafke [FDP]: Gehen respektvoll mit Menschen in diesem Land um! – Zuruf von Raphael Tigges [CDU]) Auch gegen die sprechen Sie sich immer wieder aus. Ihr Programm: Deutschland geht zugrunde. Jeden Tag verlieren wir in NRW mehr als 100 Menschen in der Industrie, 100 Menschen verlieren da jeden Tag den Arbeitsplatz. Ihr einziges Programm, was Sie haben, ist: gegen die AfD. Das ist das Einzige, was Sie als Programm haben: gegen die AfD. (Thorsten Klute [SPD]: Es ist interessant, wie respektvoll Sie in Ihrer Fraktion mit den Men- schen umgehen!) Hier wird nur in einem Punkt angesprochen, dass, wenn es kriminelle Asylsuchende sind, ein Teil der Personen, die andere angreifen, doch bitte abgeschoben wird. Landtag (Zuruf von Lena Teschlade [SPD]) Da gehen Sie gleich steil und sagen: Das kann doch nicht sein. Das ist rassistisch. – Nein, es geht um die Regeln. (Zuruf von Marcel Hafke [FDP]) Denn gerade die gut integrierten migrantischen Personen wollen, dass die Leute, die sich nicht an unsere Regeln halten, aus unserem Land rausgeschmissen werden. Fragen Sie doch mal die türkischen Mitbürger, fragen Sie die griechischen, die italienischen Mitbürger, die sich in den letzten Jahrzehnten wirklich ihren Allerwertesten aufgerissen haben. Sie sind hier eingewandert haben sich in Deutschland wirklich alles erkämpft. Warum sollen wir selbst Personen, die per Haftbefehl gesucht werden, Bürgergeld bezahlen? Fragen Sie das doch mal diese Menschen. Und dann sagen Sie: Die haben Angst vor der AfD. – Nein, haben die nicht. Die haben Angst davor, dass Sie in Ihrem Versagen diese Leute weiterhin nicht bestrafen, sie weiterhin in diesem Land belassen, dass wir Täter haben wie in Solingen oder wie bei der Synagoge in Wuppertal. (Jule Wenzel [GRÜNE]: Ihre Versuche der Vereinnahmung werden scheitern!) Es wird nicht ein Wort darüber verloren, wer der Täter war, der diesen Brandanschlag gestern verursacht hat. (Zurufe) Darüber reden Sie nicht. (Zurufe) Das ist das Problem. Sie lassen die Leute, Sie lassen unsere Bürger im Stich, während wir in Deutschland eine Veränderung zugunsten unserer Bürger haben wollen. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)
