Dr. Martin Vincentz
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, jeder kennt aus dem Freundeskreis diesen einen Freund, die eine Freundin, der oder die zuverlässig immer dann auftaucht, wenn die gesamte Arbeit erledigt, beim Umzug der letzte Karton getragen ist, um eine Pizza abzugreifen oder mitzufeiern. Parlamentarisch betrachtet ist das in diesem Fall Schwarz-Grün. Die vernetzte hybride Beratung wurde in Münster erprobt. Sie wird nach und nach von der Bundesagentur für Arbeit ausgerollt. Bereits 16 Agenturen in Nordrhein-Westfalen haben das System etabliert, andere werden folgen. Der Antrag von Schwarz und Grün ist dafür also völlig unnötig, es hätte ihn nicht gebraucht. Das Projekt wird bereits umgesetzt. Sie versuchen im Prinzip, sich da jetzt draufzusetzen. Das macht ein bisschen den Eindruck, als hätte einer Ihrer Abgeordneten ins Referentenbüro gebrüllt: Es ist bald Wahlkampf, wir brauchen noch irgendwas mit Computern; die jungen Leute lieben das. – Nichts davon ist tatsächlich notwendig. Das Projekt ist schon in der Umsetzung. Sie müssten eigentlich nur zuwarten. Das Beste, was Sie tun können, ist zuwarten und nichts tun. Dann wird das Projekt einfach so umgesetzt. Nichts hiervon ist tatsächlich vonnöten. Nichts von dem, was Sie hier sagen, ist stichhaltig oder in irgendeiner Art und Weise so, dass man es gebrauchen könnte. Vorhin wurde von Frau Teschlade beklagt, es sei zu schwammig. Ja; es ist schlichtweg nicht zu gebrauchen, was Sie hier machen. In diesem Sinne lehnen wir den Antrag ab – nicht, weil wir das Projekt schlecht finden, nicht weil wir die vernetzte Beratung schlecht finden, sondern weil der Aufruf dazu aus den regierungstragenden Fraktionen an die Regierung schlichtweg nutzlos ist, da die Bundesagentur es längst umsetzt. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)
