Dagmar Hanses

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Gehen Sie gerne einmal an meiner Bürotür vorbei. Dort hängt ein Plakat vom Paritätischen Wohlfahrtsverband, auf dem steht: Kinder und Jugendliche sind Kinder und Jugendliche. Damit meint der Verband genau das, was Anliegen dieses Antrags ist: Was in der Titelgruppe 68 verankert ist, gehört eigentlich in den Kinder- und Jugendförderplan. Landtag Mit der Titelgruppe 68 werden großartige Projekte für Geflüchtete und junge Menschen mit Fluchterfahrung ermöglicht, und das schon seit mehr als zehn Jahren. Selbstverständlich ist es eine spezielle Zielgruppe, die Jugendarbeit in verschiedenen Formen macht. Deshalb kann ich den Ansatz der SPD absolut nachvollziehen. Sie wissen, Herr Kollege Maelzer, dass ich dafür große Sympathien habe. Sie haben in dem Antrag aber einen kleinen handwerklichen Fehler gemacht. Sie adressieren die Titelgruppe 68 im Kapitel 07 080. Das ist aber eine Haushaltsposition mit Bezug auf die Förderung und Integration Eingewanderter und das Zusammenleben in Vielfalt. Da geht es ausdrücklich um Erwachsene. Ich glaube, wir müssten mal darauf schauen, ob Sie den richtigen Haushaltstitel genannt haben. Es bleibt aber eine Sympathie für das Anliegen. Deshalb sollten wir uns anschauen, was diese Titelgruppe 68 seit über zehn Jahren leistet. Es sind über 100 Projekte in verschiedenen Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit ermöglicht worden. Herr Kollege Maelzer, was Sie von der AWO berichtet haben, kann ich auch von anderen Trägern berichten. Da gibt es wirklich beeindruckende Biografien von jungen Menschen, die ihren Weg gegangen sind, die bestärkt wurden. Ich empfehle allen Kolleginnen und Kollegen den Podcast „Gut gegen Fremdeln“, in dem derartige Projekte vorgestellt werden: von Theaterprojekten über Fußballprojekte bis hin zum Empowerment für Mädchen. Das ist so wichtig. Die Titelgruppe 68 ist seit vielen Jahren fester Bestandteil des Haushaltsplans. Wenn Sie in den Entwurf des Einzelplans geschaut haben, werden Sie bemerkt haben, dass sie seitens der Landesregierung auch für das nächste Jahr fest verankert wurde. Unserer Koalition bleibt diese Förderung sehr wichtig. Eine Überführung in den Kinder- und Jugendförderplan würde eine Dynamisierung der Mittel mit sich bringen und die gesetzliche Verankerung gewährleisten. In Haushaltsjahren, in denen das Geld nicht vom Himmel fällt, stellt sich eine solche Überführung aber als haushalterische Herausforderung dar und ist nicht ganz einfach zu bewerkstelligen, ansonsten hätten wir das längst gemacht, Herr Maelzer. Wir möchten auch zu bedenken geben, dass im Kinder- und Jugendförderplan alle Projekte untereinander deckungsfähig sind. Wir müssen gewährleisten, dass bei dieser Zielgruppe trotzdem alles ankommt. Wir sollten im Ausschuss gemeinsam darauf schauen, ob das gewährleistet werden kann und ob es mit Blick auf das Organisatorische und die Systematik der richtige Zeitpunkt ist. Wir freuen uns auf die Diskussion. – Herzlichen Dank. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU) 17.09.2026