Gönül Eglence

Wenn Sie fertig sind mit Ihrem Zwiegespräch, würde ich anfangen. 16.07.2026 (Henning Höne [FDP]: Ja, bitte!) Auch ich habe mir noch einmal viele Gedanken gemacht und mich gefragt: Warum eine dritte Lesung? Wir haben jetzt alle Argumente gehört. Sie haben den Begriff „Beweislastumkehr“ 50.000 Mal an verschiedensten Stellen gesagt. Wenn Sie eine dritte Lesung brauchen, um es noch einmal zu sagen, dann sei es drum. (Zuruf von Marcel Hafke [FDP]) Ich habe mich wirklich gefragt – gerade jetzt, wo wir den Rechtsextremismus auch in diesem Haus sitzen haben und wo der Rechtsextremismus draußen so nach vorne geht –: Was genau reitet Sie, den Schutz von marginalisierten Gruppen so einfach wegreden zu wollen? Das verstehe ich nicht. (Beifall von der SPD und den GRÜNEN – Ver- einzelt Beifall von der CDU – Zuruf von Ralf Witzel [FDP]) Gesetze – noch einmal, vielleicht hilft es Ihnen – sind nie Generalverdacht. Gesetze sind dafür da, unser aller Zusammenleben zu regeln. Dafür erlassen wir an verschiedensten Stellen, zum Beispiel im Strafrecht usw. – ich bin keine Juristin –, (Marcel Hafke [FDP]: Das merkt man!) Gesetze, um unser Zusammenleben zu regeln. Eigentlich will ich gar nicht mehr so viel zu Ihnen sagen, sondern die Gelegenheit nutzen, die Sie mir jetzt gegeben haben – die hatte ich die ganzen Wochen und Monate nicht –, um einmal richtig Danke zu sagen. Ich möchte einmal Berivan Aymaz hervorheben, die in der letzten Legislatur mit einem Rechtsgutachten den Anstoß zu diesem Gesetz gegeben hat, das die grüne Fraktion beauftragt hat. Ich möchte allen Beteiligten danken, die dazu beigetragen haben, die uns beraten haben und mit denen wir uns ausgetauscht haben. Übrigens möchte ich auch den Kritikerinnen und Kritikern danken, die uns geholfen haben, Dinge noch einmal zu reflektieren und unter Umständen zu überdenken. Ich danke allen Initiativen und Organisationen, die dazu beitragen, täglich gegen Diskriminierung vorzugehen. An dieser Stelle möchte auch einmal Josefine Paul Danke sagen, mit der wir uns vor drei Jahren zusammen auf den Weg zu diesem Landesantidiskriminierungsgesetz gemacht haben. Wenn ich die Fußballanalogie jetzt richtig hinbekomme, dann haben wir mit Verena Schäffer zusammen den Ball ins Tor getragen. Vielen Dank dafür! Ich hätte gerne noch eine kleine Botschaft an Frau Seli-Zacharias gerichtet, weil Sie sich gestern so darüber lustig gemacht hat – vielleicht können Sie das an die Kollegin übermitteln –: Gestern habe ich das Bild der Namensänderung und der Namenswahl genutzt, wozu Sie mir, glaube ich, gesagt hat, dass ich Landtag doch in einer Märchenwelt lebe. Wir haben in unseren Reihen jemanden, der seinen Namen von einem nicht deutsch klingenden Namen zu einem offenbar deutschen Namen geändert hat. Die Person hat den Namen der Mutter angenommen hat, so habe ich es mir erzählen lassen. (Volkan Baran [SPD]: Ich bin es nicht!) – Du bist es nicht, ich bin es auch nicht. Denn Alltagsrassismus ist real. Man kann sich in Videos anschauen, wie er davon erzählt. Ich will damit nur sagen: Wer hier in der Märchenwelt lebt, ist uns allen bekannt. Es ist vor allem die AfD und – enttäuschenderweise – an dieser Stelle leider auch die FDP. – Vielen Dank.