Dr. Christian Blex

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Im vorliegenden Antrag beschreiben Sie die Problemfelder durchaus korrekt: Nordrhein-Westfalen ist Bildungsabsteigerland Nummer eins. In Mathematik verfehlen inzwischen 24 % der Neuntklässler den Mindeststandard; im Jahr 2012 waren es 16 %. Ein Viertel der Kinder und Jugendlichen wächst unter mindestens einer sozialen oder bildungsbezogenen Risikolage auf. Mehr als 33 % der Kinder in der Schuleingangsphase sind im Grunde nicht schulfähig. Das ist alles korrekt. Landtag Doch nun zur entscheidenden Frage, die Sie systematisch ausklammern: Wer hat dieses Desaster eigentlich verursacht? Es ist eben nicht abstrakt die soziale Herkunft. Es ist die verheerende jahrzehntelange Masseneinwanderung integrations- und bildungsunwilliger Fremder, die unser Schulsystem schlicht überrollt hat. Wir sprechen über Parallelgesellschaften im Klassenzimmer, massive Sprachdefizite und religiöse Konflikte, die den Unterricht täglich blockieren. Das sind keine Meinungen, das sind harte Fakten der Bildungsforschung. Wer jahrelangen Asylmissbrauch zulässt, der darf sich nicht darüber wundern, wenn das Prinzip „Bildungserfolg unabhängig von der Herkunft“ kollabiert. Diese Maxime war einst für den sozialen Aufstieg der Arbeiterkinder im Ruhrgebiet gedacht, nicht für die Bewältigung ungesteuerter Massenzuwanderung. Doch dieser Realität verweigern Sie sich seit Jahrzehnten. Der politische Niedergang der SPD ist dafür das beste Beispiel. Sie fordern weiterhin wirkungslose ressortübergreifende Strategien und verbrennen noch mehr Steuergeld für gescheiterte Konzepte. Die wahren Lösungen sehen anders aus: sofortiger Stopp der illegalen Einwanderung, konsequente Rückführung und Abschiebung vollziehbar ausreisepflichtiger Personen. (Dilek Engin [SPD]: Das hat eigentlich mit et- was anderem zu tun!) Deutsch – Deutsch! – als verbindliche Pflichtsprache in Kita und Schule, mit spürbaren Konsequenzen für verweigernde Eltern. (Beifall von der AfD) Schulen müssen wieder Orte der Leistung sein, nicht die Reparaturbetriebe einer verfehlten Zuwanderungspolitik. Der nationale Bildungsbericht 2026 ist kein bloßes Alarmsignal mehr. Er ist das finale Zeugnis Ihres Scheiterns und der Beweis dafür, dass unsere Warnungen jahrelang ignoriert wurden. Anstatt die Probleme zu lösen, bekämpfen Sie lieber diejenigen, die Ross und Reiter nennen. Unsere deutschen Kinder verdienen ein Bildungssystem, das sie fordert und fördert, statt eines, das durch ideologische Blindheit ruiniert wird. Wir sind nicht länger bereit, die Zeche für Ihr gescheitertes Multikulti-experiment zu bezahlen. (Beifall von der AfD) Wir lehnen Ihren Antrag ab. (Beifall von der AfD) 16.07.2026