Christian Loose

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Lumpen, Knochen, Eisen, Papier!“: Das war der Ruf der Materialsammler in den letzten Jahrzehnten – häufig begleitet vom Klang einer Messingglocke. Die Wiederverwertung von Rohstoffen ist keine Erfindung grüner Transformationspolitik. Sie ist auch keine Errungenschaft neuer Landesagenturen und Förderwettbewerbe oder staatlich finanzierter Netzwerktreffen. Lumpensammler, Altpapierhändler und Schrottsammler haben schon vor Jahrhunderten Materialien gesammelt, sortiert und erneut verkauft – nicht, weil eine Landesregierung eine Kreislaufwirtschaftsstrategie beschlossen hatte, sondern weil diese Materialien einen Wert hatten. Wo ein Rohstoff wirtschaftlich wiederverwendet werden kann, entsteht ein Markt. Wo die Aufbereitung dagegen dauerhaft teurer als das gewonnene Material ist, hat der Markt entschieden, den Müll beispielsweise lieber zu verbrennen und damit Strom und Wärme zu produzieren. An dieser Stelle muss sich der Staat schlicht heraushalten. Natürlich ist es sinnvoll, Metalle, Papier, Glas und bestimmte Kunststoffe wiederzuverwerten. Natürlich sollten qualitätsgeprüfte Recyclingbaustoffe nicht dauerhaft unter unnötigen Abfallvorschriften festgehalten werden, und natürlich müssen Genehmigungsverfahren für private Recyclinganlagen schneller und einfacher werden. Wir brauchen aber keine neuen Subventionen. Wir brauchen keine staatlichen Quoten – insbesondere nicht für das sogenannte chemische Recycling. Gerade dieses Verfahren haben Sie mit Ihren hohen Energiepreisen selbst torpediert. Kunststoffe chemisch wieder in Öl, Gas oder chemische Grundstoffe zu zerlegen, kann technisch möglich und in bestimmten Fällen sinnvoll sein. Doch diese Verfahren benötigen große Mengen Energie. Sie benötigen hohe Temperaturen, aufwändige Vorbehandlung und anschließend erneut industrielle Aufbereitung. Eine wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft braucht deshalb vor allen Dingen eins: günstige und verlässlich verfügbare Energie. Sie aber haben die Energiepreise durch den Ausstieg aus der Kernkraft und der Kohle durch CO - Bepreisung, Netzausbaukosten und eine wetterabhängige Stromversorgung erst erhöht und sind jetzt überrascht, dass chemisches Recycling unwirtschaftlich ist. Nun folgt Ihr bekanntes politisches Muster: Erst verteuern Sie die Energie, und anschließend subventionieren Sie die Unternehmen, die angesichts der Energiepreise nicht mehr wirtschaftlich produzieren können, mit Steuergeld. Das ist keine Kreislaufwirtschaft, das ist eine Subventionsfalle. Deshalb lehnen wir Ihren Antrag ab und verteidigen lieber unser gu-Landtag tes Deutschland im Sinne von Freiheit, Wohlstand und Vernunft. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD – Zuruf von Thorsten Klute [SPD])