Dr. Christian Blex

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir diskutieren heute über fehlende grundlegende Deutschkenntnisse von Schülern. Dass wir dies überhaupt tun müssen, ist nur eine der zerstörerischen Folgen der von Ihnen allen gewollten illegalen Massenmigration von integrationsunwilligen Fremden (Charlotte Quik [CDU]: Was? – Zurufe von den GRÜNEN) direkt in Deutschlands Sozialsysteme. Kein normaler Staat der Welt öffnet bereitwillig seine sozialen Sicherungssysteme und importiert derart massive Bildungsrisiken. (Beifall von der AfD) Seit Jahren wird gegen diese hausgemachte Problempalette reine Symptombekämpfung betrieben, und das mit völlig wirkungslosen Mitteln. Doch sobald ernsthafte Lösungsvorschläge auf den Tisch kommen, ist das Geschrei groß. Wir haben es gerade eben erlebt. Konfrontiert man die Linksgrünen mit der Realität, wird sofort der Rassismus-Rettungsring geworfen. (Martin Metz [GRÜNE]: Hey! – Weitere Zurufe von den GRÜNEN) – Ja, jetzt schreien Sie und machen genau das. Meine Damen und Herren, Ihre Abstammung oder Ihr Herkunftsland interessiert mich herzlich wenig. Es ist Ihre fundamental falsche, landesschädigende Politik der sozialen Hängematte für illegale Fremde, die unser Land seit Jahren plagt (Eileen Woestmann [GRÜNE]: Wie können Sie so etwas sagen?) und die ich zutiefst verachte. Da können Sie jetzt noch so laut „Rassismus“ rufen. In der Debatte um die ABC-Klassen (Zuruf von Eileen Woestmann [GRÜNE]) – ja, schreien Sie ruhig weiter – werden zudem Nebelkerzen geworfen. FDP und SPD prangern an, dass Sprachunterricht für Kindergartenkinder unge-Landtag eignet sei, und kritisieren den angeblich unzumutbaren Transfer von den Kitas zu den Partnerschulen. Was für eine Scheindebatte! Gerade im Ruhrgebiet, wo teilweise ganze Kita-Gruppen an diesen Sprachkursen teilnehmen müssen, liegen die Einrichtungen oft Wand an Wand. Da muss kein Berg zum Propheten kommen, die ABC-Klassen können praktisch direkt vor Ort stattfinden. Doch den Sozialdemokraten geht es gar nicht um sachliche Kritik (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Ach so?) an Transportwegen oder Finanzen. Sie wollen grundsätzlich keine differenzierte Sprachförderung für Kinder von Fremden. (Ina Blumenthal [SPD]: Das stimmt nicht!) Sie flüchten sich lieber in die sogenannte alltagsintrigierte Sprachförderung, (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Weil die wissen- schaftlich basiert ist!) die seit Jahren krachend scheitert. Sonst stünden wir heute nicht vor dem Desaster, das Ministerin Feller, deren Partei, die CDU, Hauptschuldiger der Massenzuwanderung ist, selbst beim Bildungsbericht 2026 einräumen musste: Ein Viertel der Kinder beherrscht die Grundfertigkeit der deutschen Sprache nicht, und über ein Drittel ist bei der Einschulung im Grunde nicht schulfähig. Doch selbst angesichts dieser Zahlen weigert sich die Landesregierung, die Ursachen beim Namen zu nennen. Frau Ministerin Feller macht stattdessen auf Frau Bas und behauptet dreist: Das ist kein Migrationsproblem. – Das mag Koalitionskonsens mit den Grünen sein, aber ich sage Ihnen: Die Eltern wissen es. (Zuruf von Dorothee Feller, Ministerin für Schule und Bildung) – Sie haben das im Schulausschuss getan, Frau Feller. Im Schulausschuss haben Sie das behauptet. – Doch die Eltern wissen es, die Schüler wissen es, die Lehrer wissen es, und jeder Bürger sieht es jeden Tag mit eigenen Augen. Sie können die Realität leugnen, aber den Konsequenzen der Realität können Sie nicht entfliehen. Die Bürger leben täglich mit den Folgen Ihrer Ignoranz, und immer mehr Menschen wählen die AfD als einzige echte Alternative. Aber auch wenn diese ABC-Klassen nur ein klitzekleines Tröpfchen auf den heißen Stein sind, stimmen wir dieser Maßnahme zu. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)