Susanne Schneider

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich hätte es schön gefunden, wenn unsere Debatte zur Bundeswehr ein bisschen mehr Aufmerksamkeit gefunden hätte. (Beifall von der AfD und Dr. Werner Pfeil [FDP]) Wenn bei der größten Regierungsfraktion deutlich weniger Abgeordnete als bei meiner FDP-Fraktion sitzen, dann macht mich das schon nervös. Lieber Daniel Hagemeier, ich muss Sie korrigieren. Sie haben eingangs gesagt, dass Soldaten geloben würden. Soldaten geloben aber nicht, sondern Soldaten schwören. Freiwillig Wehrdienstleistende dagegen geloben. Gelobt bzw. geschworen wird – gestatten Sie mir bitte die Wiederholung –, „der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“ Ich frage Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren: Kennen Sie irgendeinen anderen Beruf, bei dem geschworen wird, für dieses Land tapfer zu sein? Ich kenne keinen. Allein das verdient aber schon einen Riesenrespekt. (Beifall von der FDP und Andreas Bialas [SPD]) 50.000 Menschen haben am Tag der Bundeswehr meine Glückauf-Kaserne in Unna besucht. Das war eine tolle Veranstaltung. Die Bundeswehr hat sich grandios präsentiert und ihren Fuhrpark, ihre Möglichkeiten, die verschiedenen Bereiche, die es dort gibt, sowie die Waffen vorgestellt. Ich habe mich gefreut, dass in meiner Kaserne, und zwar nur in meiner, auch das KSK war, das auch eine Riesenresonanz erfahren hat. Die Schlange für die Ninja-Warrior-Veranstaltung – so nenne ich das jetzt mal –, die das KSK mit Interessenten durchgezogen hat, war beachtlich. Das zeigt: Die Bundeswehr ist und gehört in die Mitte unserer Gesellschaft. (Beifall von der FDP und Josefine Paul [GRÜNE]) Diejenigen, die die Bundeswehr kritisch sehen, sollten auch Respekt an den Tag legen. Die Veranstaltung in Unna wurde natürlich von Demonstrationen und von einer Protestaktion begleitet. Darauf lässt sich nur so antworten, wie es auch die Bundeswehr tut: „Wir kämpfen auch dafür, dass du gegen uns sein kannst.“ Auch das spricht sehr für unsere Truppe. Landtag (Beifall von der FDP, Dr. Günther Bergmann [CDU], Daniel Hagemeier [CDU] und Josefine Paul [GRÜNE]) Die Einführung des Nationalen Veteranentages, der nun jährlich am 15. Juni begannen wird, im Jahr 2024 war ein längst überfälliger Schritt zur Anerkennung der Leistungen unserer Soldatinnen und Soldaten. Mit diesem sollen vor allem die Soldatinnen und Soldaten gewürdigt werden, die im Einsatz stehen und standen. Der Bundestag hat in seinem Beschluss ausdrücklich auch die Länder und Kommunen dazu aufgefordert, sich in geeigneter Weise an der Durchführung des Veteranentags zu beteiligen. Um die Beteiligung Nordrhein-Westfalens am Veteranentag sicherzustellen und vor allem um weitere Unterstützungsmaßnahmen für die Veteranen und Veteraninnen auf den Weg zu bringen, hat die FDP-Landtagsfraktion NRW bereits im letzten Jahr einen eigenen Antrag ins Verfahren eingebracht, der diesem hier ausgesprochen ähnelt. Dazu hat schon im letzten Dezember eine große Anhörung stattgefunden. Nordrhein-Westfalen ist eng mit der Bundeswehr verknüpft. Wir haben es schon gehört: 25 Standorte in unserem Bundesland sind erwähnt worden. Es ist daher ein richtiges Zeichen, dass künftig eine öffentliche Veranstaltung in Abstimmung mit dem Landtag, dem Landeskommando NRW, der Bundeswehr und den Bundeswehrverbänden durchgeführt werden soll. Die Anerkennung von Leistung hat eine solche Öffentlichkeit mehr als verdient. (Beifall von Angela Freimuth [FDP]) Daneben war es uns aber wichtig, dass die Veteraninnen und Veteranen auch ganz konkrete Unterstützung erfahren. Sie tragen die Last ihres Dienstes oft noch lange mit sich, auch nachdem der Einsatz längst vorbei ist und besonders dann, wenn sie mit sichtbaren oder unsichtbaren Wunden zurückkehren. Gerade die psychotherapeutische Versorgung muss dringend verbessert werden. Psychische Einsatzfolgen wie Posttraumatische Belastungsstörungen müssen weiter entstigmatisiert werden. Menschen, die an PTBS leiden, finden in unserer Gesellschaft leider immer noch nicht die Aufmerksamkeit, die Offenheit und die Fürsorge, die sie verdienen. Das muss sich dringend ändern. (Beifall von der FDP, Andreas Bialas [SPD], Ina Besche-Krastl [GRÜNE] und Josefine Paul [GRÜNE]) Wir als FDP-Landtagsfraktion hätten uns sogar noch eine weitere Maßnahme vorstellen können. In unserem Antrag hatten wir auch für Fortbildungsangebote für die Ärzteschaft und für Psychotherapeuten geworben. Wir hatten uns auch für die Einführung einer flächendeckenden und rund um die Uhr professionell besetzten Notrufnummer für Krisensituationen mit 18.06.2026 zusätzlichem Onlinechat-Angebot eingesetzt. Geben wir unseren Veteraninnen und Veteranen die Anerkennung und die Unterstützung, die sie verdienen und benötigen. Die Grundlage dieses Antrags ist ein FDP-Antrag. Daher stimmen wir liebend gerne zu. – Vielen Dank. (Beifall von der FDP und Daniel Hagemeier [CDU])