Tim Achtermeyer

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sprechen heute über Social Media. Die eigentliche Frage ist: Warum hängen wir die ganze Zeit an diesen Dingern und scrollen und scrollen und scrollen? (Tim Achtermeyer [GRÜNE] hält sein Mobilte- lefon in die Höhe). Wie funktionieren eigentlich die Algorithmen? Was wird uns eigentlich aus welchen Gründen angezeigt? Dafür muss man gar nicht so ganz kompliziert denken, sondern sich einfach nur die Frage stellen: Was nützt den Plattformen? Den Plattformen nützt, wenn wir möglichst lange hier dranhängen. Dann verdienen die Geld durch Werbung. Und wie hängen wir möglichst lange da dran? Indem unsere Emotionen geweckt werden. Dann lösen wir uns nicht von diesem Gerät, sondern gucken auf dieses Display und verlieren unser Umfeld aus in Augen. Welche Emotionen sind die stärksten? Humor und Rührigkeit, vor allem aber Wut, Empörung, Aufregung. Das ist das, was der AfD nutzt, weil das ihr Politikverständnis ist – all das, wo man sich aufregen und worüber man sich empören kann. Da ist man dann wütend, und dann bleibt man an diesen Algorithmen hängen. Das heißt: Wir haben bei den Algorithmen über die Plattform eine völlig andere Logik als beim öffentlichrechtlichen Rundfunk oder auch bei großen Zeitungen. Denn dahinter steht als Logik nicht die Emotion, sondern die Information. Ich kann mir gut vorstellen, dass die AfD ein großes Interesse daran hat, dass dieser Fokus auf Emotion, auf Wut, auf Empörung bei den Netzwerken nicht geändert wird. Aber ich glaube, das macht mit unserer Gesellschaft etwas richtig Schlechtes, weil es zu einer Gesellschaft führt, die nicht mehr in Unterschiedlichkeit Landtag zusammenhält, sondern sich nur noch gegenseitig anbrüllt. Deswegen sind wir gut beraten, den sozialen Netzwerken, den Plattformen ein bisschen auf die Finger zu klopfen – nicht nur, damit wir uns nicht mehr gegenseitig anbrüllen, sondern damit auch wieder Information eine Chance hat und nicht nur Emotion. Ich muss sagen: Bei der AfD wundert es mich ein bisschen. Wenn Sie bei der Landesmedienanstalt oder beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk sofort die Meinungszensur wittern, regen Sie sich wahnsinnig darüber auf – meistens ohne Substanz –, aber wenn es aber darum geht, dass man einmal ihrem Freund Elon Musk, dem ersten Billionär der Welt, der Milliarden mit seinen Algorithmen scheffelt, ein bisschen auf die Finger schauen sollte, dann sind Sie total still. Was ist eigentlich dessen Interesse? Hat der vielleicht ein Interesse daran, dass seine Nutzer bei X nur bestimmte Sachen anschauen? (Beifall von den GRÜNEN, der CDU und der SPD – Zuruf von Sven Werner Tritschler [AfD]) Wenn es darum geht, eine deutsche Debatte zu führen, dann sind Sie sofort dabei, hier irgendwie eine Meinungsdiktatur herbeizufantasieren. Wenn es aber eine wirkliche Meinungsdiktatur gibt, wie in Russland, dann fahren Sie dorthin und genießen mit Putin Champagner, Schnittchen und Co. Das ist doch total widersinnig. (Beifall von der SPD – Thorsten Klute [SPD]: Genauso ist es!) Wenn Sie sich für Meinungsfreiheit einsetzen wollen, dann machen Sie das mal bei ihren Freunden im Kreml. Ich finde, bei dem Antrag ist relativ durchsichtig, wohin es geht. Aber die Idee, einmal darüber nachzudenken, wie eigentlich Algorithmen funktionieren und ob wir es vielleicht schaffen, Algorithmen wieder so anzupassen, dass sie demokratischer sind, dass sie mehr auf Informationen ausgerichtet sind und dass sie ein bisschen mehr zu einer Gesellschaft führen, die sich nicht anbrüllt, sondern in Vielfalt zusammenhält, fände ich gut. Da sehe ich nur bei Ihnen leider die falschen Verbündeten. Dennoch herzlichen Dank für die Debatte. Ich fand es bis hierhin sehr spannend. – Danke schön. (Beifall von den GRÜNEN, der CDU und der SPD)