Dorothee Feller

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Über diesen Antrag habe ich mich doch ein wenig gewundert. Die SPD-Fraktion möchte bereits heute eine Bilanz der Arbeit dieser Landesregierung ziehen. (Zuruf von Frank Müller [SPD]) Das ist bemerkenswert, endet doch die Legislaturperiode erst in rund einem Jahr. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Wir haben halt keine großen Erwartungen mehr!) Meine Damen und Herren, wir arbeiten noch, und wir haben noch viel vor. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Frank Müller [SPD]: Das große Finale kommt also noch?) Wir haben das Parlament aber stets gern über den Stand unserer Arbeit informiert, deshalb nutze ich auch heute gerne die Gelegenheit, ausgewählte zentrale Vorhaben und Fortschritte der vergangenen vier Jahre in Erinnerung zu rufen. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Wir haben noch viel vor, deshalb schauen wir erst mal zurück!) Es ist aber nur eine Zwischenbilanz und davon auch nur ein Teil. Jedoch können wir jetzt schon sagen: Die vier Jahre waren geprägt von vielen Premieren. Noch nie zuvor … (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: … waren so viele Kitas geschlossen wie jetzt!) Noch nie zuvor wurde im Bildungssystem in Nordrhein-Westfalen eine Gesamtstrategie aufgestellt, deren Handeln auf vier klare Ziele ausgerichtet ist. Noch nie zuvor in einer Legislaturperiode sind so viele Menschen zusätzlich im Schulsystem eingestellt worden. Heute arbeiten bereits 12.600 Menschen mehr in unseren Schulen als zu Beginn der Legislaturperiode. Landtag (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Zu- ruf von Dilek Engin [SPD]) Darunter sind überwiegend Lehrkräfte, aber auch weitere Fachkräfte wie etwa Schulsozialarbeiter, die an unseren Schulen auch sehr gerne genommen werden. (Dilek Engin [SPD]: Jede vierte Unterrichts- stunde fällt offiziell aus, inoffiziell ist die Zahl noch höher!) Unsere Bemühungen setzen wir fort, und wir werden unseren Weg weitergehen. Noch nie zuvor hat ein so intensiver Dialog mit Akteurinnen und Akteuren im Schulsystem stattgefunden. Formate wie „Ministerin im Dialog“, wie die Stakeholderrunden, wie die AG „Schulleitungen“ oder auch die mehr als 220 Schulbesuche bilden die wesentliche Grundlage für unsere bildungspolitischen Entscheidungen. Noch nie zuvor hat eine Landesregierung tiefgreifende strukturelle Veränderungen am AO-SF-Verfahren vorgenommen, um es an die tatsächlichen Bedarfe der Kinder anzupassen und zugleich Lehrkräfte, Schulleitungen und Eltern zu entlasten. Wir als Nordrhein-Westfalen haben eine Vorreiterrolle eingenommen. Andere Bundesländer verfolgen unsere Neustrukturierung mit großem Interesse. Noch nie zuvor hat eine Landesregierung die Demokratiekompetenz junger Menschen so in den Vordergrund gestellt. Noch nie zuvor ist die Perspektive der Kinder und Jugendlichen so umfangreich berücksichtigt worden wie durch unseren Beteiligungsprozess „Your Vision Schule NRW“ oder unser Schülerfeedback – um nur zwei Beispiele zu nennen. Wir sind auf Kurs. Wir arbeiten weiter intensiv daran, Bildung in Nordrhein-Westfalen zukunftsfähig zu gestalten. Eine Bilanz wird zum Ende der Legislaturperiode hin selbstverständlich zu ziehen sein, aber bis dahin liegt noch ein Teil der Wegstrecke vor uns. Auf diesem Weg werden wir weiter konsequent unseren Kurs verfolgen. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)