André Stinka

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Wüst, ich habe mich dazu durchgerungen, noch einmal zu reden. Sie waren ja mal wirtschaftspolitischer Sprecher. Ich habe mich gerade gefragt, was Sie gesagt hätten, wenn wir bei Garrelt Duin solche Zahlen gehabt hätten. (Zurufe von der CDU) Dann hätten Sie nämlich überlegt, was Sie machen. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Ich sage es ja: Museumspartei! – Zurufe von der CDU) – Kolleginnen und Kollegen, ich will zwei konkrete Beispiele nennen, damit die Prosa von CDU und Grünen heute mal ein Ende hat. Erstens. Das Rheinische Revier wird erwähnt. Die Bundesregierung musste Ihnen bei der Verlängerung der Antragsfristen helfen, damit die Mittel überhaupt verbraucht werden können. (Dr. Jan Heinisch [CDU]: Ja, ja! – Weitere Zu- rufe von der CDU) Das hat die Bundesregierung gemacht, weil Sie es nicht gebacken kriegen. (Beifall von der SPD und Angela Freimuth [FDP] – Zuruf von Hendrik Schmitz [CDU]) Zweitens. Die SPD-Fraktion hat schon im Frühjahr 2022 mit einer Anhörung auf mangelnde Investitionsbereitschaft hingewiesen. Sie lassen heute abstimmen, weil Sie nicht mal den Mut für eine Anhörung 17.06.2026 haben. Das sind die Fakten, die hier angesprochen werden müssen. (Widerspruch von der CDU) Da kann der Ministerpräsident auch nicht helfen. – Danke. (Beifall von der SPD und der FDP – Hendrik Schmitz [CDU]: Mehr Anhörungen, dann läuft es mit der Wirtschaft! – Heiterkeit von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE])