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Christian Loose

AfD 08.05.2026 Sitzungen 18/123

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Brockes, ich war nie weg. Ich habe nur einen Schluck getrunken. Sie haben die Frage nicht beantwortet, ob Sie die Steuern auf die maximale Höhe von 180 Euro pro Landtag Tonne CO senken wollen. Das heißt: Sie wollen weiterhin bei den hohen Preisen bleiben. Sie sprachen jetzt von der höheren Mehrwertsteuer. Ich verstehe, Sie wollen also so etwas wie eine variable Mehrwertsteuer, die zu unglaublich viel Bürokratie führen würde, wenn Sie das, was Sie da gerade vorschlagen, auch wirklich durchführen wollen. Knappheit ist tatsächlich an einem Preis gemessen. Wenn aber der Preis staatlich beeinflusst wird, ist es eben kein marktwirtschaftliches Signal mehr, sondern ein staatlich getriebenes Signal. Das heißt: Sie glauben also, dass der Staat der bessere Unternehmer ist und mit seinen Steuern entsprechend Preise beeinflussen soll. Vielen Dank. (Zuruf von Martin Metz [GRÜNE])

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