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Andreas Keith

AfD 07.05.2026 Sitzungen 18/122

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Rock, ich möchte gleich zu Beginn feststellen, dass niemand das ehrenamtliche Engagement mehr schätzt als die AfD, (Lachen von der SPD und den GRÜNEN – Matthias Goeken [CDU]: Ach!) insbesondere bei der Feuerwehr, beim Roten Kreuz, bei der Lebenshilfe und bei vielen anderen Organisationen. Weniger schätzen wir aber die Organisationen – ich habe sie teilweise auch in meinem Redebeitrag genannt –, die sich hier mit Steuermitteln … (Zuruf von Dr. Gregor Kaiser [GRÜNE]) Landtag Sie können das auch nicht leugnen. (Zuruf von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]) Wir haben das die Landesregierung gefragt, und Sie können mir das auch nicht beantworten. Sie behaupten zwar, Sie wüssten, wohin das Geld fließt. Das gilt vielleicht für den ersten Träger. Sie wissen aber nicht, an wen der Träger es weiterleitet bzw. für welche Projekte es am Ende des Tages verwendet wird. Das konnte die Landesregierung im Rahmen unserer Großen Anfrage überhaupt nicht beantworten. Das wird auch gar nicht möglich sein. Es interessiert Sie am Ende des Tages auch überhaupt nicht, solange das Geld für Ihre Claqueure, die auch Ihr Vorfeld unterstützen, verwendet wird. Zum Thema „Zeit“: Was uns vorschwebt, dauert genau fünf Minuten. Kein Verein braucht länger als fünf Minuten, um dieses Formular auszufüllen. Ein Sportverein hat sicherlich kein Problem, zu sagen: Das ist für unsere Jugendarbeit bzw. für die Herrenmannschaft im Fußball oder sonst irgendetwas.

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