Martin Metz

Ich habe also über innerorts und die Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h geredet. Ich komme nun zum Thema „außerorts“. Die Landstraßen, und das sind die Straßen außerorts, sind die Straßenkategorie mit den meisten Verkehrstoten in Nordrhein-Westfalen, die mit den größten Problemen. Hier stellt sich in der Tat die Frage der Angleichung der Geschwindigkeiten, denn wir haben eine ganze Palette an Fahrzeugkategorien. Dieser Punkt der Analyse ist richtig. Wir haben Radfahrende, die mal 15, 20 oder 25 km/h mit dem Pedelec fahren. Wir haben landwirtschaftliche Verkehre, Traktoren. Wir haben Lkws, die 60 km/h fahren dürfen. Und wir haben normale Autos, die mal die Höchstgeschwindigkeit 100 km/h fahren dürfen, ansonsten eben mal 50, 70, 80 km/h, was auch immer. Da ist natürlich schon die Frage: Wie verhalten sich diese verschiedenen Fahrzeugkategorien in einer Straßenkategorie, wo ich teilweise keine freie Sicht habe, Kurven, Kuppen etc.? Deshalb ist es durchaus legitim, diese Diskussion über Geschwindigkeitsangleichungen zu führen – das sage ich deutlich –, aber sie muss immer in der Gesamtschau geführt werden. Sich eine Kategorie herauszusuchen, zu sagen, die muss jetzt schneller fahren können, dann ist die Verkehrssicherheit erhöht, greift ein bisschen zu kurz. Das sagen auch die Expertinnen und Experten – Deutscher Verkehrssicherheitsrat beispielsweise –, die auch fordern, die Höchstgeschwindigkeit insgesamt auf 80 km/h abzusenken. Das zeigt, dass alles komplex ist. Es ist auch deshalb komplex, weil in der Tat die Entscheidung auf EU- und Bundesebene getroffen wird. Wir können uns hier über dieses Thema unterhalten, allerdings dann im Gesamtkontext; denn sich nur einen Bereich herauszugreifen, greift wirklich zu kurz und ist der Thematik nicht angemessen. Ich denke, das werden wir in den Ausschussberatungen in gewohnt guter Weise miteinander diskutieren und zusammen herausarbeiten können. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)