Dorothee Feller

Wir haben im Ausschuss schon mehrmals versucht zu erläutern, dass der strukturelle Ausfall so einfach nicht zu erheben ist. Denn struktureller Ausfall heißt ja, dass wir über einen Ausfall über mehrere Jahre reden, und erst am Ende der Schulzeit kann wirklich gesagt werden, ob etwas lehrplanmäßig unterrichtet worden ist oder nicht. (Silvia Gosewinkel [SPD]: Dann machen Sie das doch!) Wir haben aber schon mehrmals erläutert, dass man das so nicht erheben kann – auch im Ausschuss. (Silvia Gosewinkel [SPD]: Blindflug! Absoluter Blindflug!) – Nein, das ist doch falsch. Daraus einen Blindflug zu schließen, ist doch falsch. Wir sind mit den Förderschulen im engen Austausch; wir sind mit den Verbänden im engen Austausch. Sie sagen dazu „Blindflug“, aber so ist es doch nicht. Wir machen doch etliche Maßnahmen. Wir haben die Zahl der Studienplätze erhöht und ergreifen weitere Maßnahmen. Wir sind bestimmt nicht in einem Blindflug unterwegs. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Zu- ruf von Silvia Gosewinkel [SPD]) Die Besoldung von Fachlehrkräften und die bereits bestehenden Beförderungsämter halten wir für weiterhin gerechtfertigt. Denn Befähigungsanforderungen an Fachlehrkräfte sind mit einem mittleren Bildungsabschluss sowie einer Berufsausbildung erfüllt. Zudem hätte eine Anhebung auch Auswirkungen auf das Gesamtbesoldungsgefüge, was nicht außer Acht gelassen werden darf. Wir müssen die Besoldung aller Beamtinnen und Beamten aus allen Bereichen im Blick behalten. Gleichwohl sind wir uns bewusst, dass die Fachlehrkräfte eine wichtige Unterstützung für unsere Lehrkräfte für sonderpädagogische Förderung sind, weshalb die Ausbildungskapazitäten für Fachlehrkräfte in den letzten Jahren ausgeweitet wurden. Solange diese Ausbildungskapazitäten noch nicht vollständig ausgeschöpft werden, ist eine weitere Erhöhung jedoch nicht sinnvoll. 18.03.2026 Mit Blick auf die Forderung der Finanzierung von Ferienangeboten an Förderschulen weise ich darauf hin, dass das Ministerium für Schule und Bildung bereits jetzt 1,3 Millionen Euro bereitstellt, um Ferienangebote an Schulen zu ermöglichen – ergänzend zu den Ferienangeboten, die die Kommunen in ihrer kommunalen Verantwortung erbringen. Um den Ganztag an Förderschulen zukünftig nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ weiter auszubauen, stehen wir sowohl mit den Fachverbänden als auch mit den zuständigen Landeselternschaften im engen Austausch. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch im Rahmen der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz im Offenen Ganztag weitere erfolgreiche Schritte gemeinsam gehen werden. Keiner schafft den Offenen Ganztag ab, auch nicht in Ostwestfalen. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)