Rüdiger Scholz

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Blex, selbst bei dem Antrag, den Sie zu VERA gestellt haben, schaffen Sie es wieder, einen Bezug zur sogenannten Armutszuwanderung herzustellen – einfach nur peinlich. (Beifall von Julia Kahle-Hausmann [SPD] – Zuruf von Dr. Christian Blex [AfD]) VERA scheint ja zu einem Lieblingsthema der AfD geworden zu sein. Kleine Anfrage folgt auf Kleine Anfrage – nun ein Antrag im Plenum. (Dr. Christian Blex [AfD]: Weil Sie es geheim halten wollen!) Was soll VERA eigentlich leisten? Erstens. Mit VERA wird ermittelt, über welche Kompetenzen die Schülerinnen und Schüler zu einem bestimmten Zeitpunkt 18.03.2026 verfügen. Dabei wird geprüft, ob die länderübergreifenden Bildungsstandards erreicht werden. Zweitens. Die Ergebnisse sollen Lehrkräften helfen, ihren Unterricht weiterzuentwickeln und Stärken sowie Schwächen in der Leistung zu identifizieren. Drittens. VERA liefert keine Bewertung für das Zeugnis, sondern dient als diagnostisches Instrument, um gezielte Fördermaßnahmen zu identifizieren. Die Landesregierung hat in den Antworten auf Ihre Kleinen Anfragen das Wesentliche gesagt. Auf der Seite des Fragenden muss aber auch ein Verstehenswille da sein, Herr Dr. Blex. (Vereinzelt Beifall von der CDU) Wer die Fragen nur aus taktischen Gründen stellt und wem letztlich die Antwort egal ist, der zeigt eine gewisse Bockigkeit in seinem Verhalten. (Beifall von der CDU – Dr. Christian Blex [AfD]: 98 % der Hauptschüler! Ihre Antwort!) Mit Erlaubnis des Präsidenten zitiere ich aus der Antwort der Landesregierung auf Ihre Anfrage vom 9. Februar dieses Jahres: „Die Ergebnisse der Vergleichsarbeiten 3 und 8 werden in Nordrhein-Westfalen, wie auch die Ergebnisse der IQB-Bildungstrends und anderer Schulleistungsstudien, rezipiert und bildungspolitisch bewertet. Die Vergleichsarbeiten 3 und 8 als Instrument für die datengestützte fachliche Unterrichtsentwicklung geben dabei auch eine Orientierung für eine Maßnahmenplanung, insbesondere mit Blick auf Unterstützungs- und Transferaspekte. Da die Vergleichsarbeiten in erster Linie als Instrument der Qualitätsentwicklung für Schulen und nicht als Monitoringsystem konzipiert wurden, sind die Ergebnisse, anders als bei Schulleistungsstudien, mit Bedacht zu analysieren und lediglich mit Einschränkungen systemisch interpretierbar.“ Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen. Es stellt sich halt die Frage nach dem Motiv Ihres Antrags. Und hier ist Ihre Frage 2 der Kleinen Anfrage vom 9. Februar bezeichnend. Sie erfragen von der Landesregierung die demografischen Parameter, und dabei fallen Ihnen natürlich sofort wieder Migrationshintergrund und Herkunftssprache ein. Das ist ein Hinweis auf Ihre wahre Intention. Für eine sachliche Bewertung ist es wichtig zu wissen, welchen Anteil Schülerinnen und Schüler haben, in deren Elternhaus nicht Deutsch gesprochen wird. Diese Sachlichkeit fehlt Ihnen aber vollends. Sie wollen bestimmte Gruppen von Schülerinnen und Schülern stigmatisieren und dabei die Ergebnisse von VERA nutzen. (Dr. Christian Blex [AfD]: Das tun Sie selber!) Diese Gelegenheit werden Sie nicht bekommen. Landtag Das Schulministerium stellt den Schulen zur Unterstützung der datengestützten Qualitätsentwicklung jetzt erstmals ein Schuldatenblatt zur Verfügung. In ihm werden für die Weiterentwicklung von Schule und Unterricht die relevanten Daten zusammengefasst. Dazu gehören unter anderem der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf, der Anteil, in deren Elternhaus kein Deutsch gesprochen wird, sowie die Ergebnisse der Vergleichsarbeiten und zentralen Prüfungen wie VERA, ZP10 und Zentralabitur. Außerdem hat das Schulministerium unter Ministerin Dorothee Feller eine Gesamtstrategie entwickelt, um Kinder und Jugendliche zu besseren Leistungen und Bildungserfolgen zu führen. (Dr. Christian Blex [AfD]: Schlechter geht auch kaum noch!) Dazu gehört unter anderem der Schulkompass ...