Zacharias Schalley

Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Wenn man die Debatten der letzten Wochen zum Thema „Social-Media-Verbot“ verfolgt hat, könnte man meinen, der größte Feind unserer Kinder sei plötzlich das Internet. 18.03.2026 (Zuruf von der SPD – Vereinzelt Beifall von der SPD) Social Media wird zum digitalen Schreckgespenst erklärt, vor dem der Staat die Jugend retten müsse. Die Antworten sind schnell geliefert: Verbote, Alterskontrollen und immer mehr staatliche Eingriffe. Wir sagen jedoch: Ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche ist klar abzulehnen. Der Staat ist nicht der Erziehungsberechtigte. Das sind die Eltern. Wenn es Ihnen wirklich um den Schutz von Kindern geht, dann stärken Sie die Elternrechte, statt sie Schritt für Schritt einzuschränken. Seien wir mal ehrlich: Wer glaubt, Jugendliche durch Verbote aus dem Netz zu verbannen, hat offenbar noch nie einen Teenager erlebt oder seine eigene Pubertät in öder Langeweile verbracht, zum Beispiel bei der Jungen Union. Was an dieser Debatte besonders auffällt, ist die Doppelmoral beim Thema „Kinderschutz“. Sobald es um Social-Media-Anonymität und freie Informationsbeschaffung – auch ein Grundrecht – geht, wird Alarm geschlagen. Plötzlich ist von Gefahren für die Jugend die Rede. Ganz anders sieht es aus, wie wir auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk schauen. Dort entstehen Formate, die frei zugänglich sind und auf den Portalen der Sender verbreitet werden und die Sie alle wahrscheinlich für besonders wertvoll halten. Da gibt es zum Beispiel das Format „safespace“. Dort wird jungen Menschen erklärt, was man sich alles in den eigenen Körper einführen kann. Es wird darüber gesprochen, wie man sich eine Handmuschi selbst bastelt. Oder nehmen wir das Format „Quarks“ vom WDR, das sich gezielt an ein junges Publikum richtet. Eine ganze Folge beschäftigt sich ausschließlich mit Sexspielzeug und wie man es nach der Anwendung korrekt reinigt. Ihre Logik ist bemerkenswert: In Ihrer Welt können unter 14-Jährige angeblich die Folgen von Pubertätsblockern beurteilen und gegen den Willen der Eltern ihr Geschlecht ändern, aber der Einfluss von Instagram soll sie vollkommen überfordern? Das hat mit Kinderschutz wenig zu tun. Das ist ein politischer Vorwand für mehr Kontrolle und mehr Zensur. (Beifall von der AfD) Die Fakten sind doch klar: Möglichkeiten zur Altersverifikation existieren längst. Trotzdem gelangen Jugendliche problemlos auf Pornoseiten: Mit einem Klick bestätigt man, dass man über 18 ist, und schon hat man Zugriff auf härteste Pornografie. Deshalb brauchen wir keine digitale Kontrolle oder ein Social-Media-Verbot, um Kinder im Internet zu schützen. Wir brauchen eine Politik, die die tatsächlichen Ursachen angeht. Plattformen müssen so gestaltet werden, dass ihre Algorithmen nicht gezielt Abhängigkeiten erzeugen. Unsere Aufgabe besteht nicht darin, junge Menschen aus der digitalen Welt zu verban-Landtag nen. Unsere Aufgabe ist es, sie zu befähigen, sich dort sicher zu bewegen. Vor allem müssen wir die Eltern in dieser Verantwortung stärken. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)