Christian Loose

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Am 9. Januar erreichte mich die Nachricht von Abolfazl Zarei, unserem Direktkandidaten zur Landtagswahl aus Bochum mit iranischen Wurzeln. Er schrieb: Das Schweigen Deutschlands gegenüber der Revolution des iranischen Volkes ist keine Diplomatie mehr, sondern eine besorgniserregende Distanzierung von Freiheit, Menschenrechten und den Werten, die es selbst zu vertreten vorgibt. Die Tötung von Menschen im Iran gleichzeitig mit der Abschaltung von Internet- und Telefonnetzen stellt einen bewussten Versuch dar, die Unterdrückung zu verschleiern und freie Informationen zu verhindern. Bitte, Christian, als Abgeordneter im Landtag, erwähne das. Lieben Gruß, Ebi. Finden Sie – er hatte mir das am 9. Januar geschrieben – es richtig, nach über 20 Tagen einfach so auf Brüssel zu verweisen, Herr Minister? (Elisabeth Müller-Witt [SPD]: Hat er nicht ge- macht!)