André Kuper

Sehr geehrte Frau Ministerin, ich darf Ihnen im Namen des Hohen Hauses herzlich gratulieren. Wir wünschen Ihnen eine glückliche Hand bei der vor Ihnen liegenden verantwortungsvollen Aufgabe zum Wohle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger und unseres Landes Nordrhein-Westfalen. Herzlichen Glückwunsch! (Anhaltender Beifall von allen Fraktionen und der Regierungsbank – Verena Schäffer, Minis- terin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration, nimmt Glückwünsche entgegen.) Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Freud und Leid liegen im Leben immer dicht beieinander. Ich spreche jetzt noch eine nichtförmliche Rüge aus. Sie betrifft den Abgeordneten Tritschler. Herr Tritschler hat sich in der 112. Sitzung des Plenums am 18. Dezember 2025 in seiner Rede zu Tagesordnungspunkt 8 wiederholt unparlamentarisch geäußert, indem er unter anderem Begriffe aus der NS-Zeit sowie aus dem DDR-Vokabular verwendete. Das ist der Würde des Parlaments nicht angemessen. Ich werde die Äußerungen nicht wiederholen und rüge das Verhalten des Abgeordneten Tritschler. Damit kommen wir zu: 1 Schulen schlagen Alarm: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung vor dem Scheitern? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/17539 In Verbindung mit: Ganztag ohne Plan – Landesregierung gefährdet Rechtsanspruch in Nordrhein-Westfalen! Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/17540 Die Fraktion der FDP sowie die Fraktion der SPD haben jeweils mit Schreiben vom 26. Januar gemäß Landtag § 95 Abs. 1 der Geschäftsordnung zu einer aktuellen Frage der Landespolitik eine Aussprache beantragt. Ich eröffne die Aussprache und erteile für die FDP ihrem Fraktionsvorsitzenden Herrn Höne das Wort.