Susanne Schneider

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, in dem zwischen Landesregierung und Chemiebranche verabredeten Chemiepakt heißt es, Ziel dieser Vereinbarung sei es, die wirtschaftliche Stabilität der Unternehmen zu erhalten. „Hierzu muss die aktuell drohende und teils bereits stattfindende Abwanderung von Wertschöpfung und Arbeitsplätzen verhindert werden. […] Daher gilt es, die Unternehmen schnellstmöglich durch geeignete, wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen zu stabilisieren.“ Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass Sie dreieinhalb Jahre haben verstreichen lassen, ohne für die notwendigen Rahmenbedingungen zu sorgen. Welcher Veränderungen bedarf es nun? Warum haben Sie diese nicht schon viel früher ergriffen? – Vielen Dank.