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Angela Erwin

CDU 16.12.2025 Sitzungen 18/112

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Künstliche Intelligenz bietet auch in der Justiz große Chancen. Genau darüber haben wir bereits intensiv, ausführlich, mehrfach miteinander gesprochen, wie im Übrigen auch über die Schritte, Maßnahmen und Projekte, die bereits angelaufen sind. Natürlich werden wir dies auch weiterhin tun. Dazu hätte es dieses Antrages heute nicht bedurft. (Zuruf von Franziska Müller-Rech [FDP]) Aber wir stimmen natürlich der Überweisung in den Rechtsausschuss gerne zu. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein besinnliches Weihnachtsfest (Heiterkeit von der CDU und den GRÜNEN – Henning Höne [FDP]: Da sind Sie schon mal im Plenum und dann nur so eine kurze Rede!) und einen guten Rutsch in ein erfolgreiches, glückliches und vor allem gesundes Jahr 2026. – Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Henning Höne [FDP]: Frau Erwin, wir sehen uns dann nächstes Jahr wieder! – Ralf Witzel [FDP]: Inhaltlich nichts zu bieten! Das ist erschreckend!) 16.12.2025

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