Dr. Dennis Maelzer

Da bin ich sehr gespannt. – Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Ministerin, dass ich die Zwischenfrage stellen darf. Sie haben eben nicht bestritten – das wäre auch seltsam; Sie haben es ja jüngst im Ausschuss gesagt –, dass Sie die Entwicklung in Bezug auf die KGSt-Werte seit Sommer kannten. Jetzt haben Sie aber ausgeführt, hinzu kämen noch die Kosten der Inflation, und das werde dann zu einem Gesamtwert zusammengeführt; deswegen hätte man das im Haushalt so nicht abbilden können. Wenn Sie seit Sommer wussten, dass es bei den KGSt-Werten gegen null tendiert und nur 10 % der Steigerung mit Bezug zur Inflation erfolgen, haben Sie dann mit einer Inflationsrate von 45 % in Nordrhein-Westfalen kalkuliert, um die Grundlage für Ihre Haushaltspläne zu haben? (Beifall von Justus Moor [SPD]) Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank. – Herr Präsident! Ich sage es gerne noch einmal, weil es so schön ist. Die Gesamtdynamisierungsrate – so ist das Verfahren im § 37 des KiBiz festgeschrieben – ergibt sich im Dezember. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Okay!) Meinetwegen können Sie vorher ab Sommer mit irgendwelchen Werten (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Das haben Sie doch im Ausschuss gesagt!) und der Glaskugel und Ähnlichem durch die Gegend ziehen. Aber diese Landesregierung wird weiterhin an Landtag der Dynamisierung so festhalten, wie das im gesetzlichen Verfahren vorgesehen ist, weil das redliche Regierungsarbeit ist. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Wenn wir schon bei redlicher Regierungsarbeit sind, dann will ich auch darauf hinweisen, dass wir natürlich mit dem NRW-Plan noch einmal die Investitionsmittel stärken werden, weil wir einerseits am Platzausbau dort festhalten wollen, wo wir zusätzliche Einrichtungen brauchen, aber gleichzeitig auch Sanierungen bei den Einrichtungen ermöglichen wollen, die Herr Moor gerade beschrieben hat; denn dafür sind Investitionsmittel da. Das packt die Landesregierung jetzt nämlich konkret an. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass man sich die Kinderzahlen in Nordrhein-Westfalen differenziert anschauen muss. Wir haben in der Tendenz eine bundesweit rückläufige Geburtenrate. Das schlägt regional in Nordrhein-Westfalen gar nicht überall gleich zu Buche. Aber wir nehmen schon zur Kenntnis, dass an manchen Stellen heute weniger Einrichtungen notwendig sind, weil schlicht und ergreifend weniger Kinder da sind. Ihre Logik, die Sie hier gerade zu vertreten versucht haben, ist allerdings: Wir brauchen auf jeden Fall Kitas; ob Kinder da drin sind, ist eigentlich für unsere Rechnung egal. (Justus Moor [SPD]: Das hat keiner gesagt!) So verfahren wir nicht. Vielmehr werden wir uns weiter an der Entwicklung in Nordrhein-Westfalen orientieren. Das werden wir gemeinsam mit den Partnern tun. Das werden wir auch gerne gemeinsam mit Ihnen tun. Aber dann müssen wir wieder zu einem gemeinsamen anständigen Verständnis von an der Lösung orientierter Diskussion zurückkehren. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)