André Kuper
Danke, Herr Minister Reul. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Innenausschuss empfiehlt in Drucksache 18/16523 – Neudruck –, den Gesetzentwurf Drucksache 18/15921 mit den in der Beschlussempfehlung näher bezeichneten Änderungen anzunehmen. Wir kommen somit zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung Drucksache 18/16523 – Neudruck – und nicht über den Gesetzentwurf selbst. Wer stimmt der Beschlussempfehlung zu? – Das sind CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Wer stimmt dagegen? – Das ist die FDP. Wer enthält sich? – Das sind SPD und AfD. Damit ist der Gesetzentwurf Drucksache 18/15921 in der Fassung der Beschlüsse des Ausschusses angenommen und verabschiedet. Wir kommen zu: 3 Vom digitalen Irrweg zurück zur Bildungsqualität: Lehren aus dem REACT-EU-Experiment und evidenzbasierte Neuausrichtung der Schuldigitalisierung in NRW Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/16489 Ich eröffne die Aussprache. Für die AfD spricht als Erstes ihr Abgeordneter Herr Tritschler.
