Heike Wermer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir beraten heute den Haushalt für das Jahr 2026. Wir tun dies in Zeiten, die haushalterisch alles andere als einfach sind. Unser Finanzminister hat bei der Einbringung des Haushalts die Maßgabe „investieren, priorisieren und konsolidieren“ ausgerufen. Das spiegelt sich auch im Einzelplan 06 wider. Sie alle wissen um die wirtschaftliche Lage in Deutschland und NRW. Wir hier im Land positionieren uns angesichts dessen klar: Kinder, Bildung und innere Sicherheit stehen im Zentrum unserer Anstrengungen. Diese Schwerpunktsetzungen tragen die regierungstragenden Fraktionen und selbstverständlich auch ich aus voller Überzeugung mit. Doch als Kulturpolitikerin ist es mir eine besondere Freude, dass wir trotz dieser schwierigen Rahmenbedingungen ein wichtiges Signal für die Kultur in unserem Land setzen können. Durch neue Handlungsspielräume kann der Kulturetat für das Jahr 2026 auf rund 318,27 Millionen Euro steigen. Das sind etwa 8 Millionen Euro mehr als im Vorjahr und sogar noch mehr als im Jahr 2024. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Frank Jablonski [GRÜNE]: Bravo!) Nach Jahren der Stagnation und Kürzungen ist dies die erste Erhöhung seit drei Jahren. Das ist kein Selbstläufer, sondern das Ergebnis harter Arbeit und kluger Priorisierung. Dafür möchte ich unserer Ministerin für Kultur und Wissenschaft, Ina Brandes, ausdrücklich danken. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Sie hat in intensiven Gesprächen dafür gesorgt, dass die Kultur nicht auf der Strecke bleibt. Im Kulturausschuss haben wir in den einzelnen Ausschusssitzungen alle die besondere Dynamik – so nenne ich es mal – des Kulturhaushalts 2026 erlebt. Von der Einbringung bis zur finalen Beratung und Abstimmung hat sich glücklicherweise einiges getan. Umso dankbarer bin ich heute für das Vorgehen der Ministerin, auf Sicht zu fahren. Sie hat immer betont, dass wir Kürzungen zurücknehmen, sobald mehr finanzielle Mittel zur Verfügung stehen. Dies ist jetzt der Fall. Genau deshalb dürfen wir aber nicht außer Acht lassen: Trotz des großen Volumens des Gesamthaushalts sprechen wir immer noch über einen Sparhaushalt. Ich bin ehrlich: Gerade im Kulturbereich hatten wir uns für diese Legislaturperiode finanziell mehr vorgenommen. Die Realität zwingt uns, bescheiden zu bleiben. In diesen Zeiten muss gelten: Verlässliche Kulturpolitik bedeutet solide Kulturpolitik. Für uns zählt, bestehende Strukturen zu stärken, statt ständig neue Wunschlisten zu schreiben. Landtag Und genau das tun wir. Wir sichern die Handlungsfähigkeit unserer Akteure und Institutionen, von der Freien Szene über die Dritten Orte bis zu den großen Häusern, von den Museen über die Theater bis hin zu den Musikschulen. Wir denken an die Amateurmusik ebenso wie an die Profis, an die Bibliotheken und die Literaturförderung, an die darstellenden Künste, die bildende Kunst, den Tanz, die Filmkultur und die Soziokultur. Denn Kultur in NRW ist vielfältig, und diese Vielfalt wollen wir erhalten. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Dabei müssen wir ehrlich sein. Viele Ausgaben im Kunst- und Kulturbereich steigen. Wir können nicht alle Kosten landesseitig abdecken. Das ist auch nicht unser Auftrag. Umso wichtiger ist, dass wir die zusätzlichen Mittel gezielt einsetzen. Ein Beispiel dafür ist die Einführung der Honoraruntergrenzen, die ab 2026 endlich flächendeckend ab dem ersten Cent der Landesförderung gelten werden. Das ist ein Meilenstein für die soziale Absicherung von Kulturschaffenden und ein klares Bekenntnis zu fairen Arbeitsbedingungen. (Beifall von der CDU und Frank Jablonski [GRÜNE]) Im Kulturausschuss teilen wir von CDU, Grünen, SPD und FDP alle die Leidenschaft und den gemeinsamen Gedanken, dass unsere Kultur in NRW lebens- und liebenswert ist. Das zeigt sich mitunter in den leidenschaftlichen Debatten rund um den Haushalt im Ausschuss. Wir sind uns einig: Kultur ist kein Luxus, sondern Teil unserer Identität und unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts. Auch wenn wir nicht alle Wünsche erfüllen können, setzen wir ein klares Zeichen. Wir stehen zur Kultur in Nordrhein-Westfalen. Wir investieren in ihre Stabilität und schaffen Perspektiven. Deshalb bitte ich Sie, meine lieben Kolleginnen und Kollegen: Lassen Sie uns diesen Weg gemeinsam weitergehen, und stimmen Sie dem Einzelplan 06 zu. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)