Mehrdad Mostofizadeh

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! (Unruhe – Glocke) Mir ist dieser Vorgang sehr wichtig, (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Das glauben wir gerne! – Weitere Zurufe von der SPD) weil der Landesrechnungshof eine sehr wichtige Beratungsinstanz für den Landtag ist und weil wir mit sehr viel Aufwand und sehr viel Seriosität in den letzten Monaten darüber gesprochen haben, auch in unterschiedlichen Konstellationen. Ich werde nicht aus vertraulichen Gesprächen zitieren. Ich werde auch nicht den Landtagsneubau kommentieren; (Thorsten Klute [SPD]: Das erste Mal! Das ist ja neu!) das hat der Landtagspräsident schließlich auch nicht getan hat. Frau Kollegin Blumenthal, ich finde es schon krass, dass Sie diesen Vorgang mit der Wahl in einem Ortsverein vergleichen. Ich weiß nicht, wie das bei Ihnen ist, aber auch in den Gremien gehen wir respektvoll miteinander um. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Das ist eben der Unterschied, Ihr Respekt vor der Opposition! Das ist der Unterschied!) Hier, liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, würde ich mich an Ihrer Stelle mal fragen, auf welcher Basis Sie dies angezettelt haben. (Gordan Dudas [SPD]: Wen soll ich denn wäh- len?) Wir jedenfalls wollen heute zwei sehr gute Personen in dieses Amt wählen, (Gordan Dudas [SPD]: Wen denn?) wollen den Landesrechnungshof stärken und werden die Zusammenarbeit intensivieren. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Mit der Grünen- fraktion, meinen Sie?) Aber dazu müssen alle Beteiligten ihren Teil beitragen, und dazu kann ich nur ausdrücklich aufrufen. Ich schließe mich ansonsten den Worten des Kollegen Kerkhoff an: Ich bin froh, wenn wir heute seriös arbeiten, (Lachen von der SPD – Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Die Grünen können sich doch gleich der CDU anschließen!) und ich bin entsetzt darüber, mit welchen Teilinformationen die Kollegin Blumenthal hier ans Pult getreten ist. Wir werden heute wählen und werden dem Geschäftsordnungsantrag nicht zustimmen. – Vielen Dank. 26.11.2025 (Beifall von den GRÜNEN und der CDU – Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Vorzeigedemokrat! – Weitere Zurufe von der SPD)