Dr. Christian Blex

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit einigem Erstaunen las ich die Antwort auf die Kleine Anfrage der FDP über Klassenarbeiten in Herkunftssprache. Selten schafft es die Landesregierung, nichtssagendere Antworten zu geben. Ganzer 113 Wörter bedarf es, um die Frage, ob Mathematikprüfungen in fremden Sprachen zulässig seien, nicht zu beantworten. Ein Auszug – Zitat –: „In der Unterrichtspraxis kann es – im Rahmen der Deutschförderung – pädagogisch sinnvoll sein, mehrsprachige Zugänge zur Vorbereitung, Erarbeitung oder Verstehenssicherung zu nutzen.“ Wird unter dem Deckmantel der sogenannten Deutschförderung also dann die Mathearbeit auf Arabisch, Türkisch oder Ukrainisch angeboten? Warum nicht auch noch in Swahili, Yoruba, Igbo, Hausa, Oromo oder Zulu, oder was auch sonst die immer mehr Fremden in unserem Land noch sprechen mögen? Die Aussagen hierzu von Abgeordneten der CDU sind widersprüchlich. Einerseits betont man, man wolle keine Klassenarbeiten in Fremdsprachen schreiben, doch andererseits könne man durchaus Mathematikaufgaben in Klassenarbeiten in der jeweiligen Fremdsprache stellen. Als die SPD einen ähnlich abstrusen Antrag im Januar stellte, fanden die Kollegen der CDU noch deutlichere Worte – Zitat –: Landtag „[…] Verzahnung des Herkunftssprachlichen Unterrichts mit dem Regelunterricht können hingegen zur Überfrachtung führen. […] Auch die Umsetzung individueller Nachteilsausgleiche bei zentralen Abschlussprüfungen, falls der Prüfling nicht muttersprachlich Deutsch spricht, ist letztlich eine Absenkung der Qualitätsstandards durch die Hintertür.“ Halten wir fest: Die CDU spricht sich deutlich gegen die Absenkung von Standards durch Mathearbeiten auf Arabisch aus, doch Mathearbeiten auf Arabisch sind eine gute Methode, den Kindern Deutsch beizubringen. Entweder wollen Sie den Wähler mal wieder für dumm verkaufen, oder es gibt gravierende inhaltliche Widersprüche im Bildungsressort dieser Landesregierung unter Ministerin Feller. Dabei geht es hier um eine fundamentale Frage: Wie kehren wir den Bildungsverfall in diesem Land wieder um? Dieser Bildungsverfall ist maßgeblich Folge der Massenzuwanderung kultur- und bildungsferner illegaler Fremder in unser Land. (Zuruf von der SPD: Oh!) – Ja, das ist so. Da kann die SPD stöhnen. Auch Sie haben sie reingelassen. Diese Fremden und ihre Kinder haben häufig keinerlei Bereitschaft oder Motivation, Deutsch zu lernen. Warum sollten sie auch ohne jeglichen Anreiz, geschweige denn auch nur den sanftesten Druck, sich die Amtssprache des Gastlandes aneignen? Behördengänge, Formulare, Aushänge, Dolmetscherangebote und seit einiger Zeit auch schon Straßenschilder auf Arabisch ermöglichen das entspannte Leben in einer parallelen Sprachwelt. Und das Geld der normalen arbeitenden Menschen in diesem Land bekommen die Fremden auch ohne jegliche Deutschkenntnisse. So verrückt und irre ist weltweit kein anderes Land. (Beifall von der AfD) Drohende Angebote von der CDU, wie jene, auf die FDP und AfD hier hinweisen, zementieren diesen Verfall noch für die nächsten Generationen. Wer seine Muttersprache lernen und sprechen möchte, kann das im Privaten oder neben dem Regelunterricht und außerhalb des Rahmens der Schulpflicht gerne tun. Doch diese Landesregierung muss sicherstellen, dass es zu keiner weiteren Verwässerung der Standards kommen wird und dass nicht noch mehr Anreize geschaffen werden, jegliche noch so geringe Integration zu unterlaufen, auch wenn das natürlich an Schulen mit Ausländer- und Fremdenanteilen jenseits der 90 % eine sehr große Aufgabe ist. Das bedeutet: Alle Prüfungen und Arbeiten müssen selbstverständlich in der Unterrichtssprache stattfinden. Deutsch fördert man nicht durch Nachlässigkeit, sondern durch eine beständige Anspruchshaltung 25.11.2025 sowie angemessenen Leistungsdruck in sämtlichen Fächern. Doch stattdessen täuschen Sie die Wähler. Sie verstecken sich hinter verklausulierten Antworten, und in wenigen Monaten gibt es dann doch – Überraschung! – die Mathearbeit auf Farsi oder Tigrinisch. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)