André Kuper

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie herzlich zu unserer heutigen, 108. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen an einem ungewöhnlichen Plenardienstag willkommen. Diesen Plenardienstag haben wir im letzten Jahr erstmalig eingeführt, um in dieser Plenarsitzungswoche mit der zeitintensiven Haushaltsberatung für etwas Entlastung zu sorgen. Für die heutige Sitzung haben sich 21 Abgeordnete entschuldigt; ihre Namen werden in das Protokoll aufgenommen. In meinen Gruß beziehe ich wie immer auch die Gäste auf der Besuchertribüne, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen ein. Vor Eintritt in die Tagesordnung muss ich noch eine nicht förmliche Rüge aussprechen. Sie betrifft Herrn Abgeordneten Tritschler von der Fraktion der AfD. Herr Abgeordneter Tritschler hat sich in seiner Rede zu Tagesordnungspunkt 3 der 107. Sitzung (Unruhe – Glocke) des Plenums am 7. November 2025 unparlamentarisch geäußert, indem er gegenüber Herrn Minister Liminski und Herrn Staatsminister Weimer jeweils zwei verschiedene herabwürdigende Begriffe verwendete. Das ist der Würde des Parlaments nicht angemessen. Ich werde die Äußerungen hier nicht wiederholen. Herr Abgeordneter Tritschler, ich rüge diese Äußerungen und deren Inhalte. Gleichzeitig ermahne ich Sie und bitte Sie, Derartiges zukünftig zu unterlassen. Dann rufe ich auf: 1 Identitätsstiftende Strukturen erhalten, Gemeinschaft fördern, Ehrenamt entlasten Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/16497 Für die antragstellende Fraktion der CDU erhält nun Frau Kollegin Gebauer das Wort.