Florian Braun

Frau Kollegin, vielen Dank für die Zwischenfrage. Ich habe den Teil Ihrer Rede zitiert, in der Sie auf das Engagement der Lehrkräfte abgehoben haben. Ich denke, ich habe Sie sehr richtig zitiert. Gleichwohl haben Sie natürlich recht: Auch die Ausstattung an Schulen ist weiterhin ein wichtiges Thema. Das hat weniger mit dem konkreten Anwendungsfall „KI“, sondern mit Digitalisierung allgemein zu tun. Deswegen ist es sehr richtig, dass gerade auf Bundesebene gemeinsam mit allen Ländern der Digitalpakt 2.0 erarbeitet wird, um die notwendigen Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Wir alle wissen: Dieses Projekt erfordert hohe Finanzaufwendungen. Dafür brauchen wir einen gemeinsamen Kraftakt. Fassen wir einmal die Chronik seit Beginn von Chat-GPT zusammen – Frau Ministerin hat es gerade genannt –: Schon drei Monate später hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalens bzw. das Schulministerium den Handlungsleitfaden für Nordrhein-Westfalen herausgebracht. Im gleichen Monat haben die Fraktionen von CDU und Grünen einen Antrag zur Abstimmung gestellt, in dem wir die Einbindung der wissenschaftlichen Kompetenzen zur weiteren Unterfütterung eingefordert haben. Das wurde noch im September desselben Jahres durch das Center for Advanced Studies gemeinsam mit dem Kultur- und Wissenschaftsministerium, dem Schulministerium und der Staatskanzlei gestartet. Die Ergebnisse wurden im Juni letzten Jahres veröffentlicht. Seitdem wird das sukzessive bis hin zu dem Punkt abgearbeitet – Frau Ministerin hat das ebenfalls schon gesagt –, dass die KMK unter Federführung von Nordrhein-Westfalen im letzten Monat gemeinsame Handlungsempfehlungen für ganz Deutschland veröffentlicht hat. Es sind fünf klare Punkte, von der Didaktik über die Professionalisierung von Lehrkräften bis hin zu Regulierung und Datenschutzfragen. Daran sieht man doch, dass ein Weg ganz klar beschritten wird. Das zu leugnen oder zu verneinen, ist schlicht falsch. Wir sind hier genau auf dem richtigen Weg, die Dinge weiterzuentwickeln und die richtigen – ich wiederhole es noch einmal – Leitplanken zu setzen. Wir sind für die Rahmenbedingungen zuständig und nicht für das konkrete KI-Anwendungstool.