Christian Loose
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vogt, ein Emissionshandel funktioniert nur, wenn er weltweit eingeführt ist. Weltweit lagen die Preise bei 2 oder 3 Euro für ein CO - Zertifikat; früher gab es ja weltweite Zertifikate. Wenn der Preis in Deutschland oder in der EU bei 80 Euro liegt, funktioniert das Ganze einfach nicht. Sie können natürlich ein ETS-System machen, bräuchten dann aber eigentlich keine weiteren flankierenden Maßnahmen, keine Subventionen für PV-Anlagen und Windindustrieanlagen, weil das ETS-System ja funktionieren würde. Dass es nicht funktioniert, zeigt aber, dass Deutschland in 20 Jahren nur 0,5 Millionen Tonnen CO eingespart hat; denn das ist die einzige Menge an ETS-Zertifikaten, die Deutschland in den letzten 20 Jahren gelöscht hat. Alles, was ansonsten an CO nicht in Deutschland emittiert wurde, wurde einfach in einem anderen europäischen Land, zum Beispiel in Polen oder in Frankreich, emittiert. Das heißt, dass Sie Ihr ETS-System am Ende gar nicht in dieser Form genutzt haben bzw. dass Sie die Kohlekraftwerke hätten weiterlaufen lassen können, Landtag weil das ja über das ETS-System abgefangen worden wäre. – Vielen Dank. (Beifall von Dr. Martin Vincentz [AfD])
