Heike Wermer

Sehr geehrter Herr Kollege Zimkeit, die Haushaltsplanberatungen stehen gerade an. Dementsprechend sind wir letzte Woche durchaus informiert worden, dass … Ich kann für mich sprechen: Ich bin informiert worden, dass sich neue Handlungsspielräume ergeben. Wie und wo sich das aber konkret widerspiegelt, wird in den nächsten Wochen in den Ausschüssen beraten. (Jochen Ott [SPD]: Das wissen wir noch nicht! Das ist seriöse Haushaltsführung!) – Herr Kollege Ott, ich wüsste nicht, dass Sie das Wort haben, aber Sie können sich ja melden. (Vereinzelt Beifall von der CDU – Zurufe von der SPD: Oh! – Jochen Ott [SPD]: Aber Sie haben es ja gehört! Warum sind Sie denn darauf eingegangen?) – Ich bin eine aufmerksame Zuhörerin, (Jochen Ott [SPD]: Natürlich! Ich auch!) und ich würde sagen, das gehört sich für jeden Abgeordneten. Vielen Dank. Zurück zu meiner Rede: Ich habe erwähnt, dass unsere Landesregierung gerade im Kulturbereich neue Strukturierungen vornimmt, Förderprogramme bündelt, Bürokratie reduziert und mehr Transparenz schafft. Genau das fordert die SPD übrigens selbst in ihrem Antrag, nur nehmen Sie offenbar nicht wahr, dass wir schon längst daran arbeiten. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, lieber Kollege Bialas, Sie zeichnen in Ihrem Antrag ein Bild, als ob wir alles im Kulturbereich zusammenstreichen würden. Richtig ist doch, dass wir trotz angespannter Finanzlage Strukturen sichern, Qualität stärken und Entwicklung zulassen, soweit es in unseren Möglichkeiten liegt. Landtag