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Dietmar Brockes

FDP 09.10.2025 Sitzungen 18/104

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin, gerade ist wieder deutlich geworden: Wenn Sie heute wieder einmal eine Kraftwerksstrategie des Bundes einfordern, dann war es fahrlässig, den Kohleausstieg zu beschließen, ohne zu wissen, wie es weitergehen soll, also ohne eine entsprechende Kraftwerksstrategie. Das ist der gemeinsame Fehler von Ihnen und Ihrem Kollegen Habeck. (Beifall von der FDP – Zurufe von Tim Achter- meyer [GRÜNE] und Christian Loose [AfD]) Liebe Kolleginnen und Kollegen der Unionsfraktion, Herr Dr. Untrieser, spätestens nach den Ausführungen des Kollegen Röls-Leitmann darüber, dass es keiner Kurskorrektur bedürfe, (Lachen von Dr. Jan Heinisch [CDU]) also der Weg, den Ihre Energieministerin im Bund, Frau Reiche, einschlagen will, falsch ist, hätten Sie erkennen müssen, dass Sie auf dem falschen Weg sind. Sie tragen eine Mitverantwortung, wenn Nordrhein-Westfalen die Bundesregierung nicht dabei unterstützt, jetzt die notwendigen Kurskorrekturen vorzunehmen. Wir als Freie Demokraten haben in der Ampel Dinge mitgetragen, die falsch waren. Dazu stehen wir und sind deshalb für eine Kurskorrektur bereit. Seien Sie es auch hier im Land. Das ist für unsere Betriebe notwendig. (Beifall von der FDP)

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