Dr. Christian Untrieser

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß noch, dass, als ich in der Jugend Fußball gespielt habe, mein Trainer mindestens jedes zweite Training einen Spruch gesagt hat. Der Spruch lautete: Gut gedacht, schlecht gemacht. – Damit meinte er, dass man vielleicht eine gute Idee hatte, wohin man den Ball spielen möchte, die dann nicht gut ausgeführt hat, und dann war es eben gut gedacht, schlecht gemacht. Bei Ihrem Antrag kommt es mir auch ein bisschen so vor. 08.10.2025 Ich habe jetzt einigermaßen verstanden, in welche Richtung das gehen soll. Als ich den Antrag gelesen habe, wurde mir das allerdings nicht ganz klar, und ich sage Ihnen auch, warum. Zum einen schreiben Sie allgemein von Energiekosten, und jetzt haben Sie es ein bisschen spezifiziert. Sind wir nur bei den Heizkosten oder sind wir auch bei den anderen Energiekosten, also bei den Stromkosten? Beim Lesen des Antrags wird das nicht ganz klar. Die zweite Unterscheidung. Sie reden von der Heizkostenverordnung und damit von Mieterinnen und Mietern. Das haben Sie hier so gesagt. Im Antrag fordern Sie aber, dass alle Verbräuche fernablesbar sein sollen und monatlich die Möglichkeit dazu bestehen soll. Dann sind wir aber nicht nur beim Mieter, sondern dann bin ja auch ich als Eigentümer betroffen. Das wäre dann wieder eine ganz andere Sache. Insofern bin ich daraus nicht ganz schlau geworden. Sie haben zu Recht gesagt, dass aufgrund der Heizkostenverordnung des Bundes seit Ende 2021 zumindest bei Mieterinnen und Mietern die Pflicht besteht, neue Messtechnik fernablesbar auszugestalten. Bis 2027, eigentlich bis Ende 2026, muss der Roll-out komplett abgeschlossen sein. Das heißt, dass es in weniger als 15 Monaten so sein wird, dass jeder Mieter bezüglich der Heizkosten eine fernablesbare Messtechnik hat und dann auch monatlich darüber informiert werden muss, wie sein Heizverhalten ist. Das ist doch schon mal ein Schritt nach vorne, und ich verstehe nicht, was wir als Land noch zusätzlich machen sollen. 15 Monate sind ja keine lange Zeit mehr, und dann ist das umgesetzt. Auf der anderen Seite ist es natürlich so, dass Eigentümer auch schon die Möglichkeit haben, sich für ein System zu entscheiden, das fernablesbar ist und bei dem gesagt werden kann: Ich möchte monatlich ablesbare Verbrauchseinrichtungen haben. – Zum Beispiel habe ich auf meinem Handy eine App, in der ich genau sehen kann, wie viele Kilowattstunden ich gestern, in der letzten Woche oder im letzten Monat verbraucht habe. Das steht jedem Verbraucher frei. Ich glaube, dass man, wenn man das wirklich will, genügend Unternehmen am Markt findet, die einem diese Technik zu Hause einrichten. Ich möchte noch auf zwei Problematiken hinweisen. Ich kann nachvollziehen, wenn man sagt, dass es möglichst transparent sein soll. In der Tat kann ich in den Supermarkt gehen und schauen, was der Liter Milch, das Pfund Butter kostet. Ich fahre an der Tankstelle vorbei und schaue, wie teuer Diesel ist. Bei Heizkosten ist es manchmal ein bisschen schwieriger. (Andreas Keith [AfD]: Was kostet das denn?) Auf der anderen Seite müssen wir aber ein bisschen aufpassen, dass wir bei vollkommener Transparenz und ganz viel Dokumentation nicht wieder sehr hohe Landtag Kosten entstehen lassen. Die Energiebranche – das wissen diejenigen, die sich damit befassen – wird heutzutage von einer großen Vielzahl von Dokumentations- und Informationspflichten belastet. Da entstehen jedes Jahr Millionen oder fast Milliarden an Kosten. Jedes Mal, wenn eine neue Pflicht eingeführt wird – nehmen wir eine monatliche Informationspflicht –, werden die entstehenden Kosten wiederum auf uns Verbraucherinnen und Verbraucher umgelegt. Insofern ist das ein bisschen in Relation zu setzen, wenn Sie das wirklich so machen wollen. Ich bin gespannt auf den Austausch im Ausschuss. Wir werden der Überweisung selbstverständlich zustimmen und freuen uns darauf, die Argumente weiter erwägen zu können. – Danke schön. (Beifall von der CDU und Jan Matzoll [GRÜNE])