André Kuper

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Ist jemand dagegen? – Das ist nicht der Fall. Möchte sich jemand enthalten? – Das ist auch nicht der Fall. Damit ist die Überweisungsempfehlung einstimmig angenommen. Ich rufe auf: 16 Prüfung der Rechnung des Landesrechnungshofs (Einzelplan 13) gemäß § 101 LHO für das Haushaltsjahr 2022 Vorlage 18/4138 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushaltskontrolle Drucksache 18/15694 Eine weitere Beratung ist nicht vorgesehen. Wir kommen somit unmittelbar zur Abstimmung. Der Ausschuss für Haushaltskontrolle empfiehlt in Drucksache 18/15694, für die Rechnung des Landesrechnungshofes des Haushaltsjahres 2022 gemäß § 101 der Landeshaushaltsordnung die Entlastung zu erteilen. Wer hier zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Damit gibt es keine Gegenstimmen und keine Enthaltungen. Die Landtag Empfehlung in der Drucksache 18/15694 ist einstimmig angenommen und gemäß § 101 der Landeshaushaltsordnung die Entlastung erteilt. Damit sind wir am Ende der Tagesordnung. Ich wünsche Ihnen allen einen guten Abend, eine gute Nacht. (Heiterkeit) Kommen Sie morgen gesund wieder in den Landtag zurück. (Dr. Günther Bergmann [CDU]: Husch, husch ins Körbchen!) Die Sitzung ist geschlossen. Schluss: 18:35 Uhr _______________________________________ *) Von der Rednerin bzw. dem Redner nicht überprüft (§ 102 GeschO) Dieser Vermerk gilt für alle in diesem Plenarprotokoll so gekennzeichneten Rednerinnen und Redner. 18.09.2025