Dr. Christian Blex

Ich habe einen Doktortitel, ist aber nicht schlimm. Alles gut! (Rodion Bakum [SPD]: Macht Sie auch nicht schlauer!) Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Gebetet wird zu Hause oder in der Kirche. Wirklich niemand braucht Gebetsräume an öffentlichen säkularen Schulen. Doch eine lautstarke Minderheit fordert sie ein – und bekommt sie auch. Unter dem Deckmantel der konfessionsübergreifenden Gebetsräume wird ihnen mehr und mehr Freiraum zugestanden. Aus Angst vor der Unterstellung von Diskriminierung und rechtem Gedankengut hat man Deutschlands Schulen mehr und mehr diesem schleichenden Prozess der religiösen Indoktrination ausgesetzt. Die antragstellende FDP-Fraktion schreibt es selbst in ihrem Einleitungstext – Zitat –: „Die Räume sind offiziell konfessionsübergreifend, werden jedoch in der Realität oft überwiegend von bestimmten religiösen Gruppen genutzt.“ (Ralf Witzel [FDP]: Genau! So ist es!) „Oft überwiegend“? Wohl eher ausschließlich. (Zuruf von Franziska Müller-Rech [FDP]) Bestimmte religiöse Gruppen, sind das vielleicht die Buddhisten, oder sind es Mormonen? Haben sich vielleicht gar evangelikale Freikirchen an den deutschen Schulen breitgemacht? Nein, es ist immer und immer wieder der Islam, dem grün-woke Fantasten und gerade Herr Grunwald von der CDU – wer es nicht glaubt, der muss sich das mal anhören – eine Hand reichen will und der dann einfach mal schnell den ganzen Arm nimmt. Die vielen Ereignisse der letzten Jahre haben es fast wöchentlich gezeigt. Landtag Aus naiv-dummen Zugeständnissen und unterwürfigem Entgegenkommen werden irgendwann Scharia-Polizei, solidarisches Verpflichten des Fastens im Ramadan für Nichtmuslime, Schikane und Terrorisierung von Musiklehrern sowie verbeamteten Lehrern, Frau Feller, mit Kontakten zu mittlerweile verbotenen islamistischen Zentren. Eine für den 27.09. angekündigte Palästinenser-Demonstration hier in Düsseldorf geriet kürzlich in die Kritik, da die Anreise mit Bussen nach islamischen Regeln der Geschlechtertrennung organisiert wurde; selbst die Chatgruppen hat man nach Geschlechtern getrennt. Da stellt sich allerdings schon die Frage: Wie sieht es mit den Gebetsräumen aus, wenn der Islam dort Einzug erhält, da man ja nur einen Raum hat? Eigentlich müssten Sie auch da zwei haben wollen. (Zuruf von Dorothea Deppermann [GRÜNE]) Aber das Thema „Gleichstellung“, welches sich vornehmlich linke und grüne Kräfte auf die Fahne geschrieben haben, wird im Kontext des Islams und der illegalen Masseneinwanderung der Fremden natürlich ignoriert, wie jüngst in Essen, wo die Abiturfeier eines Gymnasiums nach jenen religiösen Regeln ablaufen sollte. Die Regierungsbank aus CDU und Grünen schaut natürlich weg. Ihre Parteien sind in Kollaboration mit der SPD schließlich die Haupttäter bei der Masseneinwanderung der illegalen Fremden in unser Land. Die FDP traut sich nicht einmal, bestimmte religiöse Gruppen beim Namen zu nennen. (Zuruf von Franziska Müller-Rech [FDP]) Da ich gerade von Essen gesprochen habe: Der 17- jährige Kosovare, der seine Berufsschullehrerin beinahe erstochen hat, hat nun doch, Frau Feller, einen islamistischen Hintergrund. (Zuruf von Ralf Witzel [FDP]) Frau Ministerin Feller hielt es in der letzten Ausschusssitzung nicht für nötig, (Zurufe von Dr. Gregor Kaiser [GRÜNE] und Lena Zingsheim-Zobel [GRÜNE]) darüber auch nur ein Wort zu verlieren. Sie weigerte sich, meine Frage hierzu zu beantworten. (Dilek Engin [SPD]: Das hat nichts mit dem Thema zu tun! – Zuruf von Dorothea Depper- mann [GRÜNE]) An 44 Grundschulen sollen die im Antragstext beschriebenen Gebetsräume eingerichtet worden sein, und dies bei einer immer wieder betonten Raumknappheit. Eine Nutzungsregelung für oder gar Vorschrift zur Einrichtung solcher Räume fehlt in Nordrhein-Westfalen, darüber würden die Schulleitungen vor Ort entscheiden. 17.09.2025 Doch kann den Schulleitern diese Entscheidung tatsächlich allein überlassen werden? Besonders jene Brennpunktschulen mit hohen Anteilen muslimischer Schüler geraten immer wieder in den medialen Fokus hinsichtlich islamistischer Vorfälle. Sie werden mit Forderungskatalogen muslimischer Schüler und islamistischer Eltern überhäuft, (Zuruf von Gönül Eğlence [GRÜNE]) und allzu häufig knicken die Träger und Schulleiter gegenüber der islamistischen Intoleranz ein – auf Kosten der nicht muslimischen Schüler. (Gönül Eğlence [GRÜNE]: Unmöglich!) Die hochgepriesene weltanschauliche und religiöse Neutralität von und an Schulen gilt für die grün-woken Deutschlandabschaffer offensichtlich nicht für den Islam. Der Antrag der bald aus dem Landtag verschwundenen FDP (Ralf Witzel [FDP]: Unverschämt! – Zuruf von Franziska Müller-Rech [FDP]) zeigt in seiner Verschleierung und Ängstlichkeit allzu deutlich, … (Ralf Witzel [FDP]: Unverschämt!) – Ich kann doch nichts dafür, dass Sie keiner mehr wählen will. (Zuruf von Ralf Witzel [FDP]) … warum niemand diese Partei vermissen wird. (Ralf Witzel [FDP]: Eine Frechheit ist das!) Er geht von der Grundidee jedoch tatsächlich in die richtige Richtung, und deshalb stimmen wir zu. – Vielen Dank.