Zacharias Schalley

Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! So oft, wie die SPD Wiederholungen sendet, könnte man meinen, das Kürzel „SPD“ stehe nicht für eine Partei im deutschen Parteiensystem, sondern für einen Fernsehsender, und zwar einen Fernsehsender mit rapide sinkenden Einschaltquoten, wenn wir uns das Ergebnis der vergangenen Kommunalwahl vor Augen führen. Dass die Einschaltquoten sinken, wundert auch nicht angesichts der jetzt ausgestrahlten 300. Wiederholung der Serie „Kita-Krise in NRW“. Leider ist das Plenum kein TV-Apparat, bei dem ich einfach weiterzappen könnte, sondern ich muss mir auch diese Folge noch mal ansehen, obwohl die Handlung vorhersehbar und die schauspielerische Leistung der Darsteller höchstens mittelmäßig ist. Wir kennen die Lage. Eltern stehen morgens vor verschlossenen Türen, Erzieher arbeiten am Limit, und die Leidtragenden sind wie so oft die Kinder. Was früher Ausnahme war, ist heute bitterer Alltag. Eltern jonglieren zwischen Beruf, Betreuung und permanenter Ungewissheit. Kinder erleben Instabilität, ständig wechselnde Bezugspersonen und überfüllte Gruppen. Die Fachkräfte stemmen ein System, das kurz vor dem Kollaps steht. Wer auf Lösungen hofft, schaut in die Röhre, sowohl bei der Landesregierung als auch bei der SPD. Der Antrag liefert nämlich vor allem eines: Schlagworte. Mehr Anerkennung, bessere Gesundheit, kleinere Gruppen, faire Vergütung – klingt schön, liest sich auch nett, aber alles steht und fällt mit einem neuen KiBiz. Und was läuft auf dem Sender der Landesregierung? Was macht die Hauptdarstellerin Josefine Paul? Bei ihr wird nur ein Testbild übertragen. Während draußen Eltern verzweifeln, versteckt sich die Ministerin hinter Papieren, Eckpunkten und der nächsten queeren Lebensstudie. Seit Jahren wird der große Blockbuster KiBiz-Reform angekündigt, der Kinostart ist aber noch nicht fest-Landtag gelegt. Die paar Trailer, die veröffentlicht wurden, stiften mehr Verwirrung als Vorfreude. Das Eckpunktepapier ist ein Dokument maximaler Unsicherheit: Elternbeiträge in beitragsfreien Jahren, vage Betreuungsmodelle ohne Qualitätsgarantie. Familien sind aber kein Spartenprogramm wie die zahlreichen unnützen dritten Programme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Familien sollten zur besten Sendezeit laufen. Ja, es braucht Geld. Die Probleme im Bereich der frühkindlichen Bildung lassen sich aber nicht einfach mit noch mehr Geld zuschütten. Solange Gruppen überfüllt sind, Dienstpläne verworfen und Fachkräfte im Dauerstress verheizt werden, hilft auch die höchste Vergütung nichts. Junge Menschen sehen den Alltag in Kitas. Sie hören von Überlastung, Ausfällen und Dauerstress. Kein Wunder, dass immer weniger in diesem Bereich arbeiten wollen! Werte SPD, machen Sie sich doch nicht lächerlich. Kein junger Mensch entscheidet sich für oder gegen eine Erzieherausbildung, weil es irgendwo einen ergonomischen Schreibtischstuhl gibt. Worauf es ankommt, sind Zeit für echte pädagogische Arbeit und ein Alltag, in dem man den Kindern gerecht werden kann, statt im Dauerstress unterzugehen oder sich erst mal durch die Qualifikations- und Förderprogramme zu kämpfen. Die Wahrheit ist doch, dass Erzieher Entlastung brauchen, Familien Verlässlichkeit brauchen und Kinder Stabilität brauchen. Das ganze System braucht endlich eine Politik, die Verantwortung übernimmt, statt sich hinter schönen Worten und wohlfeilen Anträgen wie diesem zu verstecken. Denn kein Kind profitiert von Schlagzeilen, kein Elternteil von Sonntagsreden. Es ist höchste Zeit für echte Familienpolitik, für eine Politik, die Kinder und Familien in die Primetime holt und nicht als Lückenfüller oder für politische Dauerwerbesendungen missbraucht – für eine Parteishow, die sowieso bald abgesetzt wird. Dieser Antrag trägt dazu herzlich wenig bei. Der Überweisung stimmen wir natürlich zu, wohl wissend, dass auch die Anhörung dazu nur die 300. Wiederholung derselben langweiligen Sendung werden wird. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)